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Thema: VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

  1. #1
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    VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

    Ich habe hier aus einem deutschen Prospekt wiederholt eine Patentnummer notiert, die fängt mit "VI" an, gefolgt von vier Ziffern, dem Buchstaben A, gefolgt von fünf Ziffern. Ich dachte zunächst an die britischen Virgin Islands, aber gemäß WIPO Tabelle ST.3 hat "VIRGIN ISLANDS, BRITISH" das Landeskürzel VG, wohingegen das Kürzel "VI" überhaupt nicht auftaucht. Gemäß den Ländercodes von ISO 3166, könnte es sich um The Virgin Islands of the United States handeln.

    Beim USPTO kann ich nichts recherchieren, in DEPATISnet vom DPMA auch nicht. Hat jemand einen Tipp, wo nationale Anmeldungen mit "VI" beginnen?


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  2. #2
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    Avatar von Fip
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    AW: VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

    Das macht doch schon eigentlich überhaupt keinen Sinn, sich in einem deutschen Katalog auf ein Patent auf den Virgin Islands zu beziehen (Territorialitätsgrundsatz und so weiter). Im Grunde hattest Du ja schon die richtigen Ideen, dem auf den Grund zu gehen. Auch der Aufbau der Nummer ist irgendwie seltsam. Manchmal begegne ich Hinweisen WO Veröffentlichungen, die fälschlicher Weise nach dem beschriebenen Muster aufgebaut sind, dann aber mit WO oder auch schon mal IB, aber noch nie mit VI.



    Poste doch mal ein Foto wenn das geht oder im Zweifel schreib den Katalogherausgeber unter Hinweis auf § 146 PatG an.


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  3. #3
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    AW: VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

    Hier der Weg zur Patentnummer: https://www.livarsa.ch/das-epplus-sy...temaufbau.html, dort auf den Link "Mehr lesen" klicken, auf PDF-Seite 5 findet sich der Hinweis, dass das System mit Nr. VI2007A00272 patentiert sei.

    Wenn es wirklich die Amerikanischen Jungferninseln sind, dann müsste es eigentlich über USPTO recherchierbar sein oder? Oder wo finden sich die nationalen Anmeldungen der Karibik-Insel?


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  4. #4
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    Avatar von Groucho
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    AW: VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

    ABB meldet teilweise mit italienischer Erstanmeldung an, deren Patentnummern beginnen dann oft mit MI für "Milan", siehe z.B. EP 2 195 900 B1 mit Prio IT MI2007A1888. Würde also vermuten, dass "VI" nicht für die Jungferninseln steht, sondern ein Tippfehler für MI = Mailand ist.



    Die Endziffer 272 aus dem Jahr 2007 scheint es aber nicht zu geben, also vielleicht ein weiterer Fehler in der Nummer?


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  5. #5
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    AW: VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

    Aufgrund der Namen der Geschäftsführer der verlinkten Firma hätte ich jetzt auch auf Italien getippt.
    VI steht für Vicenza.

    Möglicherweise ist dieses Dokument gemeint:
    ITVI20070272 (A1) ― 2009-04-13
    https://worldwide.espacenet.com/publ...2A1&KC=A1&ND=4

    Das würde thematisch halbwegs passen...


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  6. #6
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    Avatar von Pat-Ente
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    AW: VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

    Gefunden: https://worldwide.espacenet.com/pate...ergia%20europa

    Hmm, da war ich wohl zu langsam ;-)
    Geändert von Pat-Ente (17.05.21 um 18:13 Uhr)


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  7. #7
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    AW: VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

    Vielen herzlichen Dank, wieder was gelernt - da wäre ich in der Tat im Leben nicht drauf gekommen. Tatsächlich findet sich die Veröffentlichungsnummer ITVI20070272, dann auch in DEPATISnet, vgl. https://depatisnet.dpma.de/DepatisNe...TVI0020070272A.


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