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Thema: ... und es kommt am Ende doch ... !?

  1. #31
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    Avatar von Pat-Ente
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    AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Sehe ich das richtig, dass die erste dieser Beschwerden schon 2010 eingereicht wurde (2 BvR 2480/10)? Und schon 2021 auf der Liste der zu behandelnden Fälle ... da soll noch einer sagen, das BPatG sei langsam ;-)


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  2. #32
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    AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Zitat Zitat von Asdevi Beitrag anzeigen
    Damit ist jetzt mit der Veröffentlichung der Liste aber für jeden klar geworden, dass dieses Jahr auf keinen Fall über das UPC entschieden wird und damit die erste Hürde hinsichtlich der Eilbedürftigkeit genommen ist.


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  3. #33
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    Avatar von Asdevi
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    AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Wie sagt das indianische Sprichwort? "Wenn man merkt, dass das Pferd tot ist, sollte man absteigen." Die UPC-Befürworter sitzen noch immer im Sattel...


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  4. #34
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    Avatar von pak
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    AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Die Neigung, tote Pferde weiter zu reiten, scheint derzeit en vogue - um nicht zu sagen pandemisch - zu sein ...


    Gruß


    pak


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  5. #35
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    AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Zitat Zitat von Lysios Beitrag anzeigen
    Damit ist jetzt mit der Veröffentlichung der Liste aber für jeden klar geworden, dass dieses Jahr auf keinen Fall über das UPC entschieden wird und damit die erste Hürde hinsichtlich der Eilbedürftigkeit genommen ist.
    Soweit ich weiß, ist diese Liste in keiner Hinsicht einschränkend...
    - Die EPA-Verfahren stehen, soweit ich das verfolgt habe, seit mehreren Jahren auf jeder neuen Jahresvorschau.
    - Nicht alle Verfahren, die entschieden werden, stehen auf der Vorschau.

    Ob man aus der jahrelang wiederholten Nennung der EPA-Verfahren in den Jahresvorschauen Rückschlüsse auf die Schwierigkeit oder Brisanz der Verfahren ziehen kann, weiß ich auch nicht.


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  6. #36
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    AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Zitat Zitat von Fragender Beitrag anzeigen
    Soweit ich weiß, ist diese Liste in keiner Hinsicht einschränkend...
    Die Liste gilt natürlich international als „List of Lies“. Aber das BVerfG sagt ja selbst, dass es für die Fälle auf der Liste eine Entscheidung in dem Jahr „anstrebt“. Beim ersten Ratifizierungsversuch von 2017 stand das Verfahren auf der Liste für 2018, 2019, 2020. In 2020 war das Bestreben dann von Erfolg gekrönt.

    Selbst die größten UPC-Befürworter werden sich auf Basis dieser Fakten nicht mehr wagen, hier noch eine „schnelle Entscheidung“ zu prognostizieren, wenn sie nicht endgültig den letzten Rest von Glaubwürdigkeit verlieren wollen.


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