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Art: Beiträge; Benutzer: Alex:jura

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  1. Antworten
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    AW: Freedom-to-Operate und Berufshaftpflicht

    Im US-Verfahren kann mit einem Gutachten der sogenannte Triple-Demage umgangen werden. Es geht nicht darum, dass der Patentanwalt sagt es liegt keine Verletzung vor, sondern darum, dass sich der...
  2. Antworten
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    DE DE: AW: Geheimpatente und Stand der Technik

    Ich habe sehr wohl deine Frage verstanden. Wenn die zweite Patentanmeldung als Geheim eingestuft wird, sind die Auflagen für die Bearbeitung sehr hoch. Dann darf nur ein zur Bearbeitung von...
  3. Antworten
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    DE DE: AW: Geheimpatente und Stand der Technik

    Einfache Lösung:

    Das jünger Patent muss als Geheim eingestuft werden. Ist dies nicht der Fall und wurde ggf. verbaselt, muss die Geheimhaltung des älteren Patents aufgehoben werden.

    Gruß
    Alex
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    Ausbildung allgemein AW: Aussichten und Verdienst die x-te

    zwei Punkte von mir.

    - Mich hat die Ausbildung PA und EPA-Vertreter bei der Annahme eines konstanten Gehalts ca. 80k€ gekostet. Im Prinzip wird man während der Kanzleizeit wie ein Doktorand...
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    AW: Frage zur Umsatzsteuer

    Mach es doch auf die sichere Art. Stell Deinem Mandanten eine Rechnung mit Umsatzsteuer. Dann bist Du raus und auch der Mandant hat kein Problem. Du führst ab und Dein Mandant macht sie geltend.
    ...
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Dafür vielen Dank! Ich habe jetzt nochmal die Regelungen des laufenden Kontos angeschaut. Mir ist nicht klar, ob ich einer Angestellen eine Vollmacht erteilen darf, die auch wirksam ist.
  7. Antworten
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    5.861

    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Ich gehe davon aus, dass eine Gebührenzahlung für Jahresgebühren, Anmeldegebühren, Prüfungsgebühren etc. vom laufenden Konto, auch durch eine angestellte PaFa erfolgen darf, sofern diese...
  8. AW: Arbeitsvertrag in Industriepatentabteilungen, Regelungen zur Ausbildung aufnehmen

    Also ich würde es machen. Wenn es überflüssig ist, dann ist es sowieso egal, aber wenn es Streit gibt, kann das schon wichtig sein. Ich hatte diesbezüglich einmal Ärger in einer...
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    8.015

    AW: "oder" im Hauptanspruch

    Ja, dem ist zuzustimmen, mir ging es nur um einen ersten Ansatz.
  10. Antworten
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    8.015

    AW: "oder" im Hauptanspruch

    Vesuche mal die jeweilige technische Aufgabe zu formulieren, welche durch die Altenativen jeweils gelöst werden. Ist die Aufgabe unterschiedlich, liegen zwei Erindungen vor.
  11. GMV GMV: AW: neues Mitgliedsland bei der EU und Auswirkung

    Ja, aber online Gesetzestexte des HABM sollten auf dem neuesten Stand sein, oder?
    http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/CTM/legalReferences/legalReferences.de.do
  12. GMV GMV: AW: neues Mitgliedsland bei der EU und Auswirkung

    Das ist schon mal gut. Leider ist in der GMV Kroatien nicht explizit genannt, sodass es fraglich sein könnt ob das gilt. Zwar spricht alles dafür, da sonst das Gemeinschaftsmarkensystem in Frage...
  13. GMV GMV: neues Mitgliedsland bei der EU und Auswirkung

    Wie verhält es sich, wenn ein Land (z.B.) Kroatien neues Mitglied in der EU (28) wird, gelten dann in Kroatien alle (alten) EU Marken oder die Marke NUR in den (alten) Ländern (27)?
  14. Antworten
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    98.269

    Ausbildung allgemein AW: Eigenvalidierung & Aussichten

    Ich will das nun abschließen!

    Ihr habt Recht. Alles was Ihr sagt ist systematisch richtig und in sich logisch konsequent. Nur scheint mir das eine ex post defacto Argumentation zu sein.
    ...
  15. Antworten
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    98.269

    Ausbildung allgemein AW: Eigenvalidierung & Aussichten

    Dann mal eben Zitat:

    Insoweit könne eine gewisse Unvereinbarkeit zwischen der Beratungstätigkeit des Rechtsanwalts und der Prüfungstätigkeit des Wirtschaftsprüfers bestehen. Für...
  16. Antworten
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    98.269

    Ausbildung allgemein AW: Eigenvalidierung & Aussichten

    Ja, es geht um den Zusammenschluss mit anderen rechtsberatenden Berufen.

    Sowohl beim EuGH als auch bei den anderen Urteilen sollte man eben die Begründung lesen. Vielleicht ist es ja so, dass der...
  17. Antworten
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    98.269

    Ausbildung allgemein AW: Eigenvalidierung & Aussichten

    Zwei Anmerkungen:

    ersten das Rechtsberatungsgesetz hat sich in der Zwischenzeit geändert. Somit ist fraglich, ob Zusammenschlüsse nun nicht doch möglich sein könnten.

    zweitens sehe ich...
  18. Aus der Praxis AW: Homeoffice als angestellter Patentanwalt/Partner einer Kanzlei

    Es kommt darauf an :o)

    Bei uns ist Homeoffice der Standard. Es gibt Kanzleien, da gibt es kein Homeoffice. Der Senior / die Geschäftsführung möchte, dass immer alle da sind.

    Je nach...
  19. Antworten
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    §20 Nr.2 + §37
    Es hängt von der Glaubhaftmachung guter Gründe für das Nichtabgeben ab. Ich möchte mich diesbezüglich auf keine Diskussionen einlassen.

    Gruß
  20. Antworten
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    Vorsicht, was ist Rüge?
    Die Bibliographiemitteilung fürht aus, ob die Erfinder benannt sind oder nicht. Ich würde das schon als Rüge werten. Wenn kein Prüfungsantrag gestellt wurde oder der Prüfer...
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