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Art: Beiträge; Benutzer: Asdevi

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  1. Beitrag anzeigen

    Wer spricht denn von Ausstellungspriorität? Der TE hatte sich nur auf die Neuheitsschonfrist berufen.

    Wenn die Ausstellungspriorität nicht in Anspruch genommen wird, kann für eine spätere...
  2. Antworten
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    AW: PCT Folgen wenn keine ISR erstellt wird

    Ich habe eine solche "informelle Aufforderung" nie gesehen, aber da sie informell ist, ist anzunehmen, dass sie nicht im PCT normiert ist. In anderen Worten: Der Prüfer sieht so viel Unklarheit, dass...
  3. Antworten
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    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Ich habe zur EQE-Vorbereitung praktisch ausschließlich mit dem Visser gearbeitet. Ich habe das Buch einmal während der Ausbildung und dann nochmal in den Wochen vor der Prüfung komplett gelesen und...
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    DE DE: AW: Einleitung nationale Phase in DE

    Ja, oder genauer: 2 Monate ab Ende des Monats, in dem die Frist endet. Es können also bis zu knapp 3 Monate sein, wenn die Anmeldung einen Prioritätstag früh in einem Monat hat.

    Aber es kommt noch...
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    EPÜ EPÜ: AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Wie sagt das indianische Sprichwort? "Wenn man merkt, dass das Pferd tot ist, sollte man absteigen." Die UPC-Befürworter sitzen noch immer im Sattel...
  6. Beitrag anzeigen

    Es gibt hier kein zusätzliches Patentierungserfordernis. Dass ein „technischer Effekt“ erforderlich ist, ergibt sich aus dem Aufgabe-Lösungs-Ansatz, den das EPA meines Wissens auch auf...
  7. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Gibt es doch.
  8. Beitrag anzeigen

    Ja, es geht um den technischen Effekt. Der problem-solution approach des EPA verlangt nach der Feststellung der Unterschiede zwischen S. d. T. und Anspruch die Feststellung, welches technische...
  9. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Ich verstehe nicht genau, was das mit der Priorität zu tun hat. Du hattest vorgeschlagen, einen nicht-offenbarten Disclaimer zu nehmen, um das Ausführbarkeitsproblem zu lösen. Das ist nach G1/03...
  10. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    EP1 ist S.d.T. unter Art. 54(3), wenn sie veröffentlicht wurde. EP3 ist S.d.T. unter Art. 54(3) für jeglichen Gegenstand darin, der auch in der EP1 offenbart ist (selbst wenn EP1 nicht veröffentlicht...
  11. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Dann lies mal den Abschnitt 2.5 der Entscheidung. Auch das hier ist nett:

    "Analogously, it is not possible that a disclaimer based on a conflicting application removes a deficiency under Article...
  12. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Wenn Autos mit Scheibenbremse nicht ausführbar sind, dann stellt sich die Frage nach der Neuheit über EP3 nicht, denn der Anspruch "Auto mit Bremse" in EP2 muss schon wegen mangelnder Ausführbarkeit...
  13. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    "Prima facie" ist Latein und bedeutet "auf den ersten Blick". Damit man also einen neuen Einspruchsgrund oder auch neue Fakten einführen kann, müssen diese auf den ersten Blick relevant erscheinen....
  14. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Das "Prima facie"-Kriterium ist doch nur Wortgeklingel. Es geht um Einspruchsgründe, die die Abteilung von sich aus heranzieht. Damit das passiert, muss mindestens ein Prüfer auf die Idee kommen,...
  15. EPÜ EPÜ: AW: Vertreterbestellung - Vollmacht im Einspruchsverfahren

    Ja sicher. Man kann eine Anmeldung sogar anonym einreichen. R. 40(1)(b) erfordert nur Informationen, die es ermöglichen, den Anmelder zu kontaktieren. Er braucht nicht mal identifizierbar zu sein....
  16. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Nein. Es ging um die erteilten Ansprüche. Einem Adlerauge der Einspruchsabteilung war ein Rückbezug in einem abhängigen Anspruch aufgefallen, der angeblich zu unzulässiger Erweiterung führte. Dem...
  17. EPÜ EPÜ: AW: Vertreterbestellung - Vollmacht im Einspruchsverfahren

    Doch: Für das Anmeldeverfahren ergibt sich die Sanktion aus Art. 90(5) i.V.m. R. 57(h). Nach R. 57(h) wird die Erfüllung von Art. 133(2) geprüft, und gegebenenfalls zur Bestellung eines Vertreters...
  18. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Ich denke, dass R. 81(1) die G10/91 auf ein sichereres Fundament stellen sollte.

    Die G10/91 handelt ja von Art. 114, der festlegt, dass das EPA die Tatsachen von sich aus ermitteln soll. G10/91...
  19. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Ich habe auch schon erlebt, dass die Einspruchsabteilung in der vorläufigen Meinung ganz aus eigenem Antrieb Art. 123(2) auf den Tisch gelegt hat, obwohl der Einsprechende kein Wort darüber verloren...
  20. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Der Prüfer teilt dem Anmelder mit, dass die neuen Ansprüche nicht zugelassen werden, und begründet dies. Darauf kann der Anmelder natürlich antworten. Er kann neue Ansprüche einreichen, oder bei den...
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