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Art: Beiträge; Benutzer: patachon

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    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Bei mir das gleiche in grün, nur dass ich den Kley statt Visser hatte (und immer noch habe). Den Visser hatte ich mir zwar dann auch besorgt, aber war schon "Kley-angefixt" zu der Zeit. Von daher:...
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    Dieser Gesichtspunkt ist IMHO bei der erfinderischen Tätigkeit schon richtig angesiedelt. Es geht ja auch bei den Vergleichsversuchen nicht darum, ob das Merkmal technisch ist, sondern ob es einen...
  3. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Ich habe es bei Verschiebungen bisher auch nur so erlebt, dass mit der neuen Ladung eine neue Frist gesetzt wird. Eine rechtliche Grundlage für einen Anspruch darauf wüsste ich aber auch nicht, da ja...
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Das Case Law-Buch gibt für diese Fragen einen ganzen eigenen Abschnitt her:
    https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/caselaw/2016/d/clr_ii_d_3_1_8.htm

    Die T250/02 scheint zum Beispiel...
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    Ich glaube auch, dass es das tatsächlich nicht geben dürfte und habe es auch noch nie so gesehen - also wirklich als Partner aufgeführt.
    Dass zugelassene Vertreter ohne deutsche Zulassung auf dem...
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    Völlig unnötiger Kommentar, imho.
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    Ja, der Bescheid sieht auch nicht ungewöhnlich anders aus als sonst (zwei Druckschriften, mittelmäßige Prüfer-Argumente, da ist schon was zu machen). Scheint einfach ein neuer Weg der Beschleunigung...
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    Ich habe übrigens gerade einen ersten Prüfbescheid vom DPMA vorliegen, der zusammen mit einer korrekten Ladung zur Anhörung ergeht. Also sofort geladen, wie wohl auch im hier besprochenen Fall, der...
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    sinnvolle Vertretungsorganisation

    Angesichts der aktuellen Grippewelle frage ich interessehalber: wie sieht eine tragfähige Vertretungsregelung aus?
    Sicher, einiges kann man im Voraus verhindern oder abmildern. Fristen nicht bis...
  10. Antworten
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    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Ich fand damals alles, was Kley dazu schrieb, sehr hilfreich:
    http://www.kley.ch/hansjoerg/patrecht/eqe/eqe_home.html
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    Ein Nachtrag noch.
    Die "alte" Begründung nach Rechtsberatungsgesetz war ja meines Wissens, dass beispielsweise das Ausarbeiten von Anmeldungen auch andere Rechte des Anmelders berührt...
  12. Antworten
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    Hallo,

    es kam hier ja schon immer mal das Thema auf, was ein European Patent Attorney ohne deutsche Zulassung nun alles darf, aber so endgültig schlau bin ich aus den alten Diskussionen noch nicht...
  13. Beitrag anzeigen

    Es ist ja so, dass "ordentliche Kandidaten" für das Fernstudium in Hagen eine Studiengebühr von 1300 EUR zahlen, die "Patentsachbearbeiter", die die Prüfung nach §158 machen wollen, aber satte 3200...
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    Nur interessehalber: warum wolltest Du nicht, dass der Kandidat spricht? Weil es die Position des Gegners schwächt oder so aus Prinzip? Ich hatte vor der (EP) Zulassung nur einmal einen Gegner, der...
  15. Antworten
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    AW: Multiple dependencies

    Ja, stimmt. Das Ding ist alt und auch in manchem mehr inzwischen noch überholt. Wenn man da aber tiefer einsteigen will, gibt es in diesen Reviews immer wieder sehr hilfreiche Artikel, ich hatte da...
  16. Antworten
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    AW: Multiple dependencies

    Meiner Ansicht nach tatsächlich durch Rückbezug nur auf Anspruch 1 bzw den jeweils höchsten Anspruch, der technisch und nach Beschreibung möglich ist. So wird umgekehrt jedenfalls auch in den USA...
  17. Gebrauchsmusterrecht GBM: Beitrag anzeigen

    Die Erfinder wurden allerdings nicht genannt, daher weiß man von außen theoretisch nichts. Aber die extreme Ähnlichkeit und der gesamte Ablauf lässt genau dieses Vorgehen vermuten.
  18. Gebrauchsmusterrecht GBM: Beitrag anzeigen

    Stimmt. Wobei die Übertragung doch notwendig ist, damit die Erfinder XY (oder B) überhaupt Rechtsvorgänger sind, oder? Also angenommen, die Erfinder sind nicht bei A angestellt.
    Ohne Übertragung...
  19. Gebrauchsmusterrecht GBM: Beitrag anzeigen

    Hallo miteinander,
    folgender Sachverhalt:

    A hat ein Gebrauchsmuster angemeldet, Erfinder sind nicht genannt. Einige Jahre später wurde das Gebrauchsmuster auf B übertragen.

    B hat den...
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