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Art: Beiträge; Benutzer: kandidatin

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  1. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hier wird vom Anmelder gesprochen, es handelt sich aber nicht mehr um eine Anmeldung, sondern um ein Patent.

    Bille
  2. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Aber ist das nationale Recht zum EPÜ nicht eindeutig? (Hier Punkt 6)

    https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/natlaw/de/via/de.htm

    Bille
  3. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Danke, philkopter, äußerst praktischer Hinweis! Fehlt nur noch das britische Pendant ;)

    Gruß

    Bille
  4. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Danke für die Antwort!



    Wenn es einen solchen Inlandsvertreterzwang gibt, dann müsste er aber auch dem "Nationalen Recht zum EPÜ" entnommen werden können, oder? Für die genannten Länder ist...
  5. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo,

    vielleicht eine dumme Frage (,die ich aber wegen noch längst nicht abgelegter Europäischer Prüfung wohl stellen darf ;-) ):

    Wenn das Europäische Patent mit Benennung von Frankreich,...
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    MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    Danke für die hilfreichen Links und Erläuterungen.



    Dass dieser Fall nicht mit dem Nichtbenutzungszeitraum der Gemeinschaftsmarke vergleichbar ist, war mir allerdings schon klar, weshalb ich...
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    MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    Hallo Lysios,



    nein, nein, das läuft hier schon direkt über das internationale Büro. Ich meine, gelesen zu haben, dass zur Festlegung des "Nichtbenutzungszeitraums" nicht das internationale...
  8. Antworten
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    MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    Danke, Lysios, ist schon mal ein guter Hinweis. Bei den USA gilt für die (nachträgliche) Schutzausdehnung mW jedoch das Registrierungsdatum eben dort. Etwas verwirrend ...

    Insgesamt fehlt mir auch...
  9. Antworten
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    MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    Hallo,

    man kann für eine internationale Registrierung einer Marke ja nachträglich weitere Vertragsparteien (Staaten, Organisationen) benennen:



    Ich gehe also davon aus, dass das Datum der...
  10. Biete Buch, Skript ... Biete: AW: Lehrbuch zum Markenrecht von Dr. Bingener / 3. Auflage

    Auch wieder wahr ... :o
  11. Biete Buch, Skript ... Biete: AW: Lehrbuch zum Markenrecht von Dr. Bingener / 3. Auflage

    Die 3. Auflage ist aus 2017, also dürften die letzten Gesetzesänderungen nicht eingeflossen sein ... :eek:

    Gruß

    Bille
  12. EPÜ EPÜ: AW: Aussage des Vorsitzenden in Einspruchsverhandlung

    Danke für Eure Hinweise. Sehe ich ähnlich. Tatsächlich wurde der Hinweis, dass die D1 und D2 nicht als neuheitsschädlich angesehen werden, IN der Verhandlung bzw. der Diskussion zur Neuheit gegeben,...
  13. EPÜ EPÜ: Aussage des Vorsitzenden in Einspruchsverhandlung

    Hallo,

    in einer Einspruchsverhandlung vor dem EPA ging es zunächst um die Neuheit. Der Vorsitzende der Einspruchsabteilung hat auf Nachfrage des Patentinhabers erklärt, dass die Abteilung -...
  14. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Sicher gibt es Teile einer Anmeldung, die ein Patentanwallt eher routinemäßig erstellt, wenn erst einmal die Ansprüche stehen. Allerdings kommt es auch dort auf sprachliche Details an, insbesondere...
  15. MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    Liebes Forum,

    ausnahmsweise mal was zum Markenrecht :-|. Es gibt ja die Möglichkeit, bei einer internationalen Marke weitere Länder erst später zu benennen. Diese Länder haben dann eben einen...
  16. Antworten
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    Aus der Praxis AW: EUIPO nicht erreichbar

    Danke für die Antwort. Seltsam, ich bekomme entweder nur ein weißes Fenster oder die Seite lädt endlos. Hat jemand eine Idee, woran das liegen könnte?

    Bille
  17. Antworten
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    Aus der Praxis EUIPO nicht erreichbar

    Seit einiger Zeit ist die Internetseite der EUIPO nicht erreichbar (oder zumindest von meinem Computer aus). Geht es Euch auch so?

    https://euipo.europa.eu/

    Gruß

    Bille
  18. Antworten
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    Deutsche Ausbildung AW: Arbeitsgruppen (Arbeitsaufwand)

    Hallo Mac und pak,

    danke nochmal für Eure Infos! Da ich es mir aber eh nicht aussuchen kann und sowieso in der Münchner Arbeitsgruppe landen würde, ist es eigentlich egal in welcher Arbeitsgruppe...
  19. Antworten
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    Deutsche Ausbildung AW: Arbeitsgruppen (Arbeitsaufwand)

    Hallo pak,



    Mit anderen Worten wird die Zeit im Amtsjahr wesentlich intensiver, baut aber auf einer gewissen (auch theoretischen) Vorbildung auf?



    Ich hoffe, FRAU auch :D
  20. Antworten
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    Deutsche Ausbildung AW: Arbeitsgruppen (Arbeitsaufwand)

    Hallo Mac,



    Mit anderen Worten hängt die Qualität wie immer davon ab, wer der Lehrer/Professor ist ;). Wenn eine Arbeitsgruppe immer von dem gleichen, vielleicht weniger ambitionierten Anwalt...
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