klarheit

  1. H

    "...insbesondere ... " im Patentanspruch.

    Eigentlich war ich ja der Meinung, ein Anspruchsmerkmal, das mit "insbesondere" eingeleitet wird, ist ein fakultatives Merkmal. D.h. es beschränkt den Anspruchsgegenstand nicht, es könnte auch weggelassen werden. Heute lese ich nun in der Entscheidung des BGH X ZR 84/17, dass das Merkmal " ...
  2. Kugelblitz

    EPÜ Art. 84 EPÜ (Klarheit)

    Wenn schon mal Chemiker da sind (hier), eine Frage betreffend die Klarheit eines Anspruchs, der eher in den Bereich der Chemie fällt: Beansprucht wird ein Funktionsteil aus einem Material, das sich aus einem Stoff A (der genauer beschrieben ist) und einem Stoff B (der nicht näher spezifiziert...
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