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  1. Wassermelone

    EPÜ V-Entscheidungen des EPA

    Ich bin auf einen Wikipedia-Eintrag zum Beschwerdeverfahren vor dem EPA gestoßen, der u.a. sogenannte V-Entscheidungen erwähnt. Es wird auch eine archivierte Version der EPA-Homepage verlinkt, wo diese angeführt sind. Mir sind die jedoch noch nie untergekommen und meine Kollegen haben davon auch...
  2. alumnus

    Praxis EPA - Erfahrungen mit Mailbox für elektronische Mitteilungen und/oder My Files

    Geschätzte Zugelassene Hat jemand Erfahrungen mit diesen Dingen - positiver oder negativer Art? Wir erwägen, dies (nur) als Zusammenschluss selektiv zu nutzen. Beim Studium der Dokumentation sind einige Fragen aufgetaucht: Insbesondere bleibt m.E. unklar, wer als "Unternehmen" agieren kann...
  3. alumnus

    Zusammenschluss zugelassener Vertreter - Haftung

    Wir spielen (als eine Art Bürogemeinschaft nach CH-Recht) mit dem Gedanken, für die Vertretung vor dem EPA einen Zusammenschluss zugelassener Vertreter zu registrieren. Gibt es Erfahrungen/Rechtsprechung/Gedanken zur Frage (Kollektiv- oder Solidar-) Haftung eines solchen Zusammenschlusses...
  4. S

    Die 100 meist-zitierten Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern

    Unter https://100mostcited.blogspot.com/ gibt es jetzt kurze Kommentare und Zitate aus den 100 meist-zitierten Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA. Ein hervorragender Überblick über Praxis-relevante patentrechtliche Fragestellungen und was die Beschwerdekammern davon halten :-)
  5. pak

    Praxis Laufendes Konto beim EPA noch notwendig?

    Ist ein laufendes Konto beim EPA eigentlich noch notwendig, nachdem jetzt die Zahlungsmethode Kreditkarte bzw. Überweisung besteht? Oder ist das laufende Konto noch für etwaige Gebührenerstattungen oder -rückzahlungen erforderlich? Gruß pak
  6. P

    Selbständig als EPA (ohne DE-Zulassung)

    Hallo, es kam hier ja schon immer mal das Thema auf, was ein European Patent Attorney ohne deutsche Zulassung nun alles darf, aber so endgültig schlau bin ich aus den alten Diskussionen noch nicht geworden. Insbesondere frage ich mich, wie das ist, wenn der EPA nicht angestellt ist, sondern...
  7. Andrius

    Allg. Ausbildung zum EPA in Litauen / Kandidaten Gehalt

    Hallo! Nach 18 Monaten Ausbildung zum EPA in einer deutschen Kanzlei möchte ich meine Ausbildung nun aus familiären Gründen in einer Kanzlei in Litauen fortsetzen. Weiß vielleicht jemand, ob die Ausbildung in litauischen Kanzleien bezahlt wird? Genaue Angaben zum Gehalt brauche ich nicht, grob...
  8. Kratos

    EPÜ Hilfsanträge im Prüfungsverfahren (EPA)

    Da ich bislang keine Hilfsanträge im Anmeldeverfahren gestellt habe, hier eine vielleicht doofe Frage: Wenn ich im Prüfungsverfahren vor dem EPA einen Hauptantrag (mit breiter Anspruchsfassung) und einen Hilfsantrag (mit engerer Anspruchsfassung) einreiche, kann die Prüfungsabteilung dann auch...
  9. T

    EPÜ Herauszögern von Teilanmeldungen beim EPA

    Mit den neuen Regeln für die Teilung sind die Fristen zur Einreichung einer Teilanmeldung beim EPA ja erheblich eingeschränkt worden. Welche Strategien gibt es (insbesondere bei Nachanmeldungen), um die Frist für die Teilung so lange wie möglich hinauszuzögern? Spontan ist mir Folgendes...
  10. patagonien

    Eintragung dinglicher Rechte bei DPMA und EPA

    Ein in den USA üblicher "security interest" soll in einem deutschen Patent und einer europ. Patentanmeldung eingetragen werden. Hat da jemand Erfahrungen? Ist das einem Pfandrecht gleichzusetzen? Gibt es für die Eintragung solcher Rechte Formulare bei den Ämtern?
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