Recherche nach Einspruchs-/Nichtigkeitsverfahren

K

Kandi

Guest
Hallo zusammen,

habe gerade einen etwas seltsamen Auftrag von meinem Ausbilder bekommen. Ich soll ein Verfahren (Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren) bzw. die zugehörige Amtsakte auffinden, von dem nur die sich gegenüberstehenden Firmen bekannt sind. Wo fange ich an ? Bietet der Server des Amtes (DPMA, EPA) eine entsprechende Möglichkeit ? Muß man sich an professionelle Rechercheure wenden ?

Schon jetzt danke für Eure Hinweise!

Kandi
 
G

gast2000

Guest
Fang damit an, Deinen Ausbilder nach weiteren Details zu nerven:

Einspruch oder Nichtigkeit? Das ist ein himmelweiter Unterschied. Einspruch könnte auch vor dem EPA anhängig sein...

Dann: Kennt er IRGENDWELCHE Daten? Wann wurde das Patent erteilt? der Enspruch eingereicht? die Nichtigkeitsklage entschieden? Überhaupt: Ist der Fall noch anhängig?

Mit den paar Information, die Du hast, ist das IMHO eine "missio impossible" oder Stochern im Nebel...
 
A

Ah-No Nym

Guest
also über epoline, registerplus kann man nach dem Einsprechenden suchen.... allerdings halt nur für EPA-Verfahren.

DE bietet meines Wissens nach keinen vergleichbaren Service...

Viel Erfolg
 
K

Kandi

Guest
Zunächst einmal danke an Euch beide ! Wie sieht es eigentlich beim EPA aus? Gibt es hier eigene Einspruchsakten oder ist der Einspruch mit in der ursprünglichen Anmeldungsakte zu finden ?

Bis dann,

Kandi
 
G

GAST_DELETE

Guest
Kandi schrieb:
Zunächst einmal danke an Euch beide ! Wie sieht es eigentlich beim EPA aus? Gibt es hier eigene Einspruchsakten oder ist der Einspruch mit in der ursprünglichen Anmeldungsakte zu finden ?

Bis dann,

Kandi
Einspruch ist in der ursprünglichen Anmeldungsakte zu finden. s. Epoline (da gibt es eigen Rubricken für Recherche/Prüfung und eben auch Einspruch)
 

Horst

*** KT-HERO ***
In den jüngeren Entscheidungen des BPatG (ab 2006) und BGH (ab 2000) kann man nach Stichworten suchen.

Eventuell findest Du da etwas, wenn Du nach den Namen der Parteien suchst. Natürlich vorausgesetzt, dass der Fall den Instantenzug bis dorthin durchlaufen hat.
 
K

Kandi

Guest
Danke für die Tips! Bei "Register Plus" bin ich bereits fündig geworden, was die europäischen Einsprüche betrifft. Ich versuche gerade, auch über DPINFO die deutschen Einsprüche zu durchforsten. Ist aber schwer.... Ich versuche zunächst alle C3-Schriften (das sind doch die Druckschriften nach dem Einspruch, oder ?) des Anmelders zu suchen (unter depatisnet), um anschließend unter DPINFO an den Verfahrensstand zu kommen. Leider enthält der Verfahrensstand keine Informationen über den Einsprechenden :(. Habt Ihr hierzu noch eine Idee ???

Danke.
 
G

Görtz

Guest
@ Horst: Danke für diesen Link! Das ist auch für mich sehr hilfreich!


(... etwas out of topic, aber beim Blättern darin fiel mir gerade wieder auf, dass (u.a.) von der "ehemaligen DDR" gesprochen wird.
Das belustigt mich immer wieder - hat für mich sowas von einem weissen Schimmel. Es spricht ja auch keiner vom "ehemaligen napoleonischen Reich" oder "ehemaligen Kaiserreich" oder dem "ehemaligen Reich Karls des Grossen" oder so - vielleicht noch vom "damaligen Reich z.Zt. von Wilhelm I", wenn zwischen Willi 1 und Willi 2 unterschieden werden soll...................)
 
P

Plempi

Guest
"Das belustigt mich immer wieder ..."

Mich weniger, denn das klingt so als ob es eine gegenwärtige DDR geben würde.

Zur Fragestellung. Es gibt auch die Möglichkeit, beim BPatG anzurufen. Dort könnte man prinzipiell das Aktenzeichen eines NV bekommen, wenn man die Patentinhaberin und/oder Kläger kennt. Ferner kann man bei vorliegendem Aktenzeichen dort die Klägerin und die vertretende Kanzlei erfahren. Diese Information fällt noch nicht in den Bereich, der nur über eine Akteneinsicht zu beziehen ist, wie z.B. die Entgegenhaltungen. Anhand der Nummer des NV kann dann eine Akteneinsicht formlos beantragt werden. Hat die Gegenseite keine Einwände gegen die Akteneinsicht, können die Dokumente in der Auslegungshalle gegen Entgelt kopiert werden. Geht ziemlich zügig.
 

Kask

GOLD - Mitglied
Horst schrieb:
Zur Ergänzung: Ursprünglich entstammt die Information zu den Schriftartcodes der DPMA-Seite:

http://www.dpma.de/formulare/recherche.html

Für mich sind die dort auffindbaren Dokumente mit den INID-Codes und den Dokumentcodes ausländischer Druckschriften ebenfalls sehr interessant. In diesem Zusammenhang vielleicht auch ein Hinweis auf den WIPO-Standard 16, erhältlich unter:

http://www.wipo.int/scit/en/standards/standards.htm

Gruß
Kask
 
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