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Thema: Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

  1. #1
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    Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Hallo,

    hier einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter) mit den folgenden Fallkonstellationen:

    EP-0: Bolzen aus Metall

    EP-1: Bolzen ohne Bolzen aus Metall (offenbarte Disclaimer)

    Ist EP-1 neu gegenüber EP-0?

    EP-0b: Bolzen aus 10% Aluminium
    EP-1b: Bolzen aus Metall ohne Bolzen aus 10% Aluminium (offenbarter Disclaimer)
    EP-2b: Bolzen ohne Bolzen aus 10% Aluminium (offenbarter Disclaimer)

    Ist EP-1b bzw. EP-2b neu gegenüber EP-0b?


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  2. #2
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    AW: Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Noch ein Nachtrag:

    EP-3b: Bolzen ohne Aluminium (offenbarter Disclaimer)

    Ist EP-3b neu gegenüber EP-0b?


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  3. #3
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    AW: Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Weiterer Nachtrag:
    EP-4b:Bolzen aus Aluminium ohne Bolzen aus 10% Aluminium

    Ist EP-4b neu gegenüber EP-0b?


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  4. #4
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    AW: Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Hallo newpatent,

    ein schönes Rätsel für die vormittägliche Kaffeepause.

    Meine unbedeutende Meinung dazu:

    Ich gehe davon aus, dass der Begriff "aus" so zu verstehen ist, dass der Bolzen vollständig aus Metall besteht. Daher meine Antwort auf die erste Frage: Ja.

    Auch die zweite Frage würde ich zweimal mit ja antworten. In EP-0b lese ich das "aus" als "enthält". In EP-1b ist der Bolzen mMn vollständig aus Metall, ausgenommen solche mit 10% Aluminium. In EP-2b lese ich, dass der Bolzen ein beliebiges Material sein kann, ausgenommen solche mit 10% Aluminium.

    Bei EP-3b wäre es meines Erachtens auch ja. EP-4b wäre meiner Meinung nach unklar, weil der Bolzen entweder aus Aluminium besteht oder nicht. Andere Interpretation wäre, der Bolzen enthält Aluminium und andere Materialien, ausgenommen 10% Aluminium; in diesem Fall dürfte der Gegenstand neu sein.

    Insbesondere, aber nicht nur, die letzte Frage ist ohne vollständige Kenntnis der Beschreibung nicht abschließend zu beantworten. Ergänzend weise ich noch darauf hin, dass jedenfalls das EPA bei legierungsartigen Ansprüchen (und danach sieht das hier für mich aus) einen eigenen Stil pflegt, der in Konflikt mit der Formulierung bei EP-4b stehen dürfte.


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  5. #5
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    AW: Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Hallo Expatriot,

    danke für die Antwort.

    EP-4b soll tatsächlich gerichtet sein auf Bolzen enthaltend Aluminium ohne Bolzen enthaltend 10% Aluminium. Der Bolzen kann andere Materialien enthalten.

    Soweit ich deine Ausführungen verstanden habe, hattest du es auch so interpretiert und EP-4b wäre neu. Korrekt?


    Würde deine Antwort zu Frage 1 die gleiche, wenn es Bolzen enthaltend Metall wäre?


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