Hallo zusammen,
aufgrund der aktuellen Lage nimmt das International Bureau ja zur Zeit keine PCT-Anmeldungen in Papierform ein, stattdessen sollen diese elektronisch, insbesondere über ePCT, eingereicht werden.
Was aber sollte man tun, wenn man (so wie ich) das erstmal nicht wusste und trotzdem eine Anmeldung in Papierform eingereicht hat? Auf der WIPO-Seite steht, dass man denen in so einem Fall eine Mail schicken soll, was ich getan habe, aber ich warte schon seit etwa einem Monat darauf, dass die sich mal melden.
Gilt in so einem Fall die Patentanmeldung überhaupt noch? Ich würde sie gerne einfach nochmal einreichen, diesmal über ePCT, damit ich nicht noch mehr Zeitrang verliere. Aber ich weiß nicht, was das in diesem Fall für Konsequenzen hätte. Ich will nicht riskieren, dass mir am Ende meine eigene Anmeldung als SdT nach 54(3) EPÜ entgegengehalten wird, deshalb hätte ich gerne eure Meinungen gehört, was hier das beste Vorgehen wäre .
aufgrund der aktuellen Lage nimmt das International Bureau ja zur Zeit keine PCT-Anmeldungen in Papierform ein, stattdessen sollen diese elektronisch, insbesondere über ePCT, eingereicht werden.
Was aber sollte man tun, wenn man (so wie ich) das erstmal nicht wusste und trotzdem eine Anmeldung in Papierform eingereicht hat? Auf der WIPO-Seite steht, dass man denen in so einem Fall eine Mail schicken soll, was ich getan habe, aber ich warte schon seit etwa einem Monat darauf, dass die sich mal melden.
Gilt in so einem Fall die Patentanmeldung überhaupt noch? Ich würde sie gerne einfach nochmal einreichen, diesmal über ePCT, damit ich nicht noch mehr Zeitrang verliere. Aber ich weiß nicht, was das in diesem Fall für Konsequenzen hätte. Ich will nicht riskieren, dass mir am Ende meine eigene Anmeldung als SdT nach 54(3) EPÜ entgegengehalten wird, deshalb hätte ich gerne eure Meinungen gehört, was hier das beste Vorgehen wäre .
