+ Antworten
Ergebnis 1 bis 2 von 2

Thema: Übertragung Prioritätsrecht nach Einreichung durch den Anmelder

  1. #1
    GOLD-Mitglied Land: DE

    77 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    26.12.20

    Übertragung Prioritätsrecht nach Einreichung durch den Anmelder

    Hallo,

    die schriftliche Übertragung des Prioritätsrechts auf den Rechtsnachfolger vor Einreichung einer Nachanmeldung ist bekannt.

    Aber was passiert, wenn der Anmelder eine Nachanmeldung unter Inanspruchnahme einer Priorität einer Prioritätsanmeldung vornimmt und anschließend das Prioritätsrecht an einen Dritten schriftlich überträgt.

    Genießt der ursprüngliche Anmelder weiterhin das Prioritätsrecht für besagte Nachanmeldung?


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #2
    KT-HERO Land: DE

    611 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 Renommee: 109 109

    Avatar von Pat-Ente
    Registriert seit:

    19.08.04

    AW: Übertragung Prioritätsrecht nach Einreichung durch den Anmelder

    Ich denke ja. Zum Zeitpunkt der Nachanmeldung war er ja im Besitz des Prioritätsrechts. Ohnehin erschöpft sich das Prioritästsrecht nicht, d.h. man kann durchaus mehrere Nachanmeldungen unter Inanspruchnahme derselben Priorität tätigen.


    2 von 2 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Ähnliche Themen

  1. Anmelder aus IT und FR - Wo anmelden
    Von PAmuckl im Forum Patentrecht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 03.06.16, 08:01
  2. Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 24.01.15, 12:38
  3. Eingaben durch Anmelder - Einfluss auf Vertreter
    Von SwissPatEng im Forum Patentrecht
    Antworten: 15
    Letzter Beitrag: 24.09.14, 13:39
  4. Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 08.07.11, 17:56
  5. US Anmelder = Erfinder
    Von Patman im Forum Patentrecht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 10.05.06, 20:18

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...

Werbepartner werden - Datenschutzerklärung - Haftungsausschluss - Impressum - Home