Material zur Prüfungsvorbereitung

[Noob]

Hallo liebe Kollegen/innen,

ich plane die "Eignungsprüfung nach dem Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland" diesen Sommer (also Prüfung II/2021) anzutreten. Der Prüfungsinhalt ist, soweit ich das verstehe, gleich dem Prüfungsinhalt der "regulären" Patentanwaltsprüfung. Das Problem ist lediglich, dass ich nicht zum Amtsjahr zugelassen werden kann und auch sonst keine Vorbereitungskurse aus der Ferne (ich lebe und arbeite in UK) angeboten werden. Dazu kommt, dass das DPMA (auch auf Nachfrage) keinen Syllabus veröffentlicht.

All das ist ein sehr langer Ruf nach Hilfe. Könnt ihr mich eventuell in die richtige Richtung weisen? Wie komme ich an Vorbereitungsmaterial? Ich bin für jeden Tipp dankbar.

Selbstverständlich ist mir bewusst, dass alte Prüfungsaufgaben auf der Seite des DPMA veröffentlicht werden. Ich fürchte jedoch, dass alte Prüfungen zu bearbeiten als einzige Vorbereitung wenig erfolgsversprechend ist. ;)

Vielen Dank schon im Voraus!
Noob

[Lysios]

Das Problem ist lediglich, dass ich nicht zum Amtsjahr zugelassen werden kann und auch sonst keine Vorbereitungskurse aus der Ferne (ich lebe und arbeite in UK) angeboten werden.

Nur zu Sicherheit: Du bist kein britischer Patentanwalt, sondern nur in UK niedergelassen, und/oder hast noch einen anderen passenden EU-Staat i.S.d. § 1 Abs. 2 EuPAG? Sonst hättest Du schon dieses Problem:
https://www.dpma.de/dpma/veroeffentl...p_01_2021.html

[Noob]

Nur zu Sicherheit: Du bist kein britischer Patentanwalt, sondern nur in UK niedergelassen, und/oder hast noch einen anderen passenden EU-Staat i.S.d. § 1 Abs. 2 EuPAG? Sonst hättest Du schon dieses Problem:
https://www.dpma.de/dpma/veroeffentl...p_01_2021.html

Doch, das bin ich, und ich bin mir der Lage nur zu bewusst. Trotzdem vielen Dank für den Hinweis! Ich wurde schon 2019 zur Prüfung zugelassen, musste allerdings aus persönlichen Gründen das Ganze aufschieben.

[Lysios]

Ich wurde schon 2019 zur Prüfung zugelassen, musste allerdings aus persönlichen Gründen das Ganze aufschieben.

Die Zulassung ist dann aber jetzt nicht mehr gültig, weil mittlerweile die Voraussetzungen dafür entfallen sind. Wenn Du das nicht glauben willst, solltest Du JETZT einen Antrag auf Feststellung beim DPMA stellen, dass Deine Zulassung trotz der Mitteilung der Präsidentin vom 18.01.2021 noch besteht (eigentlich ist die Mitteilung eindeutig, dass keine Zulassung mehr besteht). Dann wird Dir vom DPMA mitgeteilt werden, dass Du nicht mehr zugelassen bist.

Gegen diesen Verwaltungsakt des DPMA müsstest Du dann gerichtlich vorgehen. Die Erfolgsaussichten wären gleich Null: Schließlich kannst Du selbst nach erfolgreicher Prüfung nicht mehr als deutscher Patentanwalt zugelassen werden (genau das steht ja in der Mitteilung der Präsidentin), weshalb Sinn und Zweck der Prüfung nicht mehr gegeben sind und damit auch ein Vertrauensschutz nicht in Betracht kommt. Die Zulassung als deutscher Patentanwalt könnte sowieso erst nach der Prüfung bei der Patentanwaltskammer beantragt werden und ist damit ein separates Verfahren (siehe § 21 Abs. 2 EuPAG).

[Noob]

Ich habe bereits mit der Prüfungsabteilung gesprochen und es hatte mir bislang nicht den Anschein gemacht als wäre das ein Problem. Mein Antrag ist bereits abgeschickt.

Davon abgesehen wäre ich trotzdem für jegliche Hilfe bzgl. der Vorbereitungsmaterialien dankbar.

[Lysios]

Ich habe bereits mit der Prüfungsabteilung gesprochen und es hatte mir bislang nicht den Anschein gemacht als wäre das ein Problem.

Ich weiß nicht, was Du hier mit Prüfungsabteilung meinst. Für die Zulassung sollte aber das Referat 4.3.5 des DPMA zuständig sein. Siehe dieses Organigramm:
https://www.dpma.de/docs/dpma/organi...onymisiert.pdf

Zu Deiner Frage nach Hilfe: Ich würde an Deiner Stelle noch nicht zu viel Aufwand spendieren.
Du solltest aber vielleicht wenigstens angeben, welche Kurse Du schon absolviert hast (Hagen I vermutlich nicht. Ich hoffe aber, Du kennst dann wenigstens das Buch "Verfahrensrecht in Patentsachen").