+ Antworten
Ergebnis 1 bis 3 von 3

Thema: Teilpriorität - Andere Patentämter

  1. #1
    GOLD-Mitglied Land: DE

    76 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    26.12.20

    Teilpriorität - Andere Patentämter

    Hallo,

    in einem parallelen Chat kam die Frage auf, ob vor anderen Ämtern als dem EPA eine Teilpriorität existiert.

    Das EPA hatte es aus der PVÜ abgeleitet, sodass es eventuell auch vor anderen Ämtern so sein könnte oder gar müsste?


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #2
    KT-HERO Land: DE

    355 Renommee: 48 Renommee: 48 Renommee: 48 Renommee: 48 Renommee: 48 Renommee: 48 Renommee: 48 Renommee: 48 48


    Registriert seit:

    08.02.18

    AW: Teilpriorität - Andere Patentämter

    Zumindest in den EP-Nichtigkeitsurteilen 1 Ni 10/15 (EP) vom 26.01.2017 und 2 Ni 55/16 (EP) vom 19.07.2018 erkennt das BPatG die Teilpriorität an. Dabei wird aber darauf hingewiesen, dass es sich um "klar unterscheidbare" Gegenstände handeln muss, von denen der eine der Prioritätsschrift entnehmbar ist, und der andere nicht. Jedenfalls wird dadurch eine "toxische" Wirkung der Prioritätsschrift vermieden, d.h. dass die Priorität einerseits nicht wirksam ist und andererseits die Prioritätsschrift dann doch neuheitsschädlichen Stand der Technik darstellt.

    Daher kann man wohl davon ausgehen, dass im DPMA in gleicher Weise verfahren wird.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  3. #3
    GOLD-Mitglied Land: DE

    76 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    26.12.20

    AW: Teilpriorität - Andere Patentämter

    Hallo Hans35,

    vielen Dank für die Quellen.

    Wie sieht es vor den anderen wichtigen Patentämtern aus?

    Wenn die EP Rechtsprechung zur Teilpriorität nur für Europa gilt, existieren doch bei PCT-Anmeldung große Probleme? Übersehe ich etwas?


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Ähnliche Themen

  1. Teilpriorität III - Überlappender Zahlenbereich
    Von Alfred im Forum Patentrecht
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 30.03.20, 22:30
  2. Auswirkung der Teilpriorität als Stand der Technik
    Von Alfred im Forum Patentrecht
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 02.03.20, 19:09
  3. Teilpriorität II - Zahlenbereich
    Von Alfred im Forum Patentrecht
    Antworten: 24
    Letzter Beitrag: 02.03.20, 15:57
  4. Internet und andere Datennetze
    Von Student im Forum Sonstige Rechtsgebiete
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 10.11.09, 14:55
  5. Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 05.06.08, 01:10

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...

Werbepartner werden - Datenschutzerklärung - Haftungsausschluss - Impressum - Home