Werbung mit Geschmacksmusterschutz: was ist zulässig?

[Marc N. Zeichen]

Hallo Forum,

welche Kennzeichnungen sind an einem Produkt und in den zugehörigen Werbemedien zulässig, wenn das Produkt z.B. international in div. Ländern eingetragenen Designschutz genießt?

Habe dazu bisher keine Literatur gefunden.

[Fip]

Es gelten meines Wissens dieselben wettbewerbsrechtlichen bzw. designrechtlichen Grundsätze wie auch bei einem Patent bzw. einer Patentanmeldung. Die Kommentarliteratur zu § 59 DesignG bzw. § 146 PatG (Schutzrechtsberühmung) sollte Aufschluss geben. Meist steht in den Kommentaren auch, was hierbei aus wettbewerbsrechtlicher Sicht zu beachten ist.


Grundsätzlich lässt sich meines Wissens nach zusammenfassen: Erlaubt ist, was objektiv wahrheitsgemäß und nicht irreführend ist.