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Thema: Nationalisierung in Frankreich, Großbritannien und Deutschland

  1. #1
    SILBER-Mitglied Land: DE

    26 Renommee: 12 12

    Avatar von kandidatin
    Registriert seit:

    05.11.13

    Nationalisierung in Frankreich, Großbritannien und Deutschland

    Hallo,

    vielleicht eine dumme Frage (,die ich aber wegen noch längst nicht abgelegter Europäischer Prüfung wohl stellen darf ;-) ):

    Wenn das Europäische Patent mit Benennung von Frankreich, Großbrtannien und Deutschland erteilt wurde, ist für diese Länder doch eigentlich nichts mehr zu machen, oder? Natürlich abgesehen von dem Anlegen der nationalen Akte und der Übrwachung und ggf. Zahlung der nationalen Jahresgebühren. Übersetzungen braucht es für diese Länder nicht (Londoner Übereinkommen) und auch ein nationaler Vertreter muss nicht bestellt werden (Nationales Recht zum EPÜ).

    Ich frage, weil auch in diesen Fällen hochtrabend von einer Validierung/Nationalisierung die Rede ist.

    Grüße

    Bille


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  2. #2
    KT-HERO Land: DE

    499 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 Renommee: 111 111

    Avatar von Fip
    Registriert seit:

    07.09.07

    AW: Nationalisierung in Frankreich, Großbritannien und Deutschland

    Du hast recht. Die Validierung vollzieht sich von alleine und es bedarf zur Aufrechterhaltung des Schutzes in diesen Ländern nur der rechtzeitigen Zahlung der Jahresgebühren an die nationalen Ämter.


    Was mir in diesem Zusammenhang aber gerade durch den Kopf geht, ohne die Antwort zu kennen: Zu Bedenken wäre ggf., ob eine Vertreterbestellung nicht nur anzuraten, sondern sogar notwendig ist, wenn vor dem jeweiligen nationalen Amt ein Inlandsvertreterzwang besteht und der Patentinhaber diesem unterliegt.


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  3. #3
    SILBER-Mitglied Land: DE

    26 Renommee: 12 12

    Avatar von kandidatin
    Registriert seit:

    05.11.13

    AW: Nationalisierung in Frankreich, Großbritannien und Deutschland

    Danke für die Antwort!

    Zitat Zitat von Fip Beitrag anzeigen
    Was mir in diesem Zusammenhang aber gerade durch den Kopf geht, ohne die Antwort zu kennen: Zu Bedenken wäre ggf., ob eine Vertreterbestellung nicht nur anzuraten, sondern sogar notwendig ist, wenn vor dem jeweiligen nationalen Amt ein Inlandsvertreterzwang besteht und der Patentinhaber diesem unterliegt.
    Wenn es einen solchen Inlandsvertreterzwang gibt, dann müsste er aber auch dem "Nationalen Recht zum EPÜ" entnommen werden können, oder? Für die genannten Länder ist das wohl nicht der Fall:

    https://www.epo.org/law-practice/leg...=c&s1=uk&s2=de

    Warum dort aber kein klares "Nein" statt eines "./." steht, erschließt sich mir nicht.

    Gruß

    Bille


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