Hallo,

ich habe aus dem parallelen Chat "Teilpriorität" die folgende Frage extrahiert, da ich die toxische/giftige Priorität und Teilpriorität gerne noch einmal diskutieren möchte.

Passen die Fälle zur toxischen/giftigen Priorität/Teilpriorität?
Sind andere Fälle denkbar?
Existieren auch Fälle ohne Zahlenbereiche?

Fall 1:
NL1: X = 1-10

EP1: Anspruch 1: X = 1 - 9
Beschreibung: X = 1 -10

EP1-TA: Anspruch 1: X = 9 -10
Beschreibung: X 1 - 10

EP1 und EP1-TA beanspruchen Prio der NL1 und werden veröffentlicht. NL-1 wird vor Publikation zurückgenommen.
Wie sieht es mit der Patentierbarkeit von EP1 oder EP1-TA aus?

ODER

Fall 2:
NL1: X = 1-10

EP1: Anspruch 1: X = 1-9
Beschreibung: X = 1 - 10

EP2: Anspruch 1: X= 9 - 10
Beschreibung: X = 1 - 10

EP1 und EP2 beanspruchen Prio der NL1 und werden veröffentlicht. NL-1 wird vor Publikation zurückgenommen. EP2 wird eingereicht bevor EP1 veröffentlicht wird.
Wie sieht es mit der Patentierbarkeit von EP1 oder EP2 aus?