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Thema: Erste Anmeldung - Allgemein

  1. #21
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    AW: Erste Anmeldung - Allgemein

    Hallo Hans35,

    Die letzten Zitate bezogen sich auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung.

    Jetzt wird einiges vermischt und vieles aus dem Zusammenhang gerissen.
    Die Priofrist wurde zuvor von Dir eingebracht.

    Die zitierte Regel 52(2) impliziert die 16 Monatsfrist.


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  2. #22
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    AW: Erste Anmeldung - Allgemein

    Zitat Zitat von Alfred Beitrag anzeigen
    Die letzten Zitate bezogen sich auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung.
    Was soll bezüglich des Zeitpunkts welcher Veröffentlichung widersprüchlich sein?

    Im übrigen:
    Die "First zur Inanspruchnahme einer Priorität aus EP1" in Beitrag #17 ist die Frist aus Regel 52(2), das kann man wohl kaum missverstehen. Denn die Inanspruchnahme erfolgt ja erst durch eine fristgerechte Prioritätserklärung. Erst nach dem Ablauf dieser Frist kann EP2 automatisch erste Anmeldung sein. Die Inanspruchnahme hat nur insofern etwas mit dem Anmeldetag der Nachanmeldung zu tun, als für diesen die 12monatige "Prioritätsfrist" (oder "Priofrist") gilt und deren Einhaltung eine der Voraussetzungen für die Wirksamkeit der Inanspruchnahme der Priorität ist.


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  3. #23
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    AW: Erste Anmeldung - Allgemein

    Die Diskussion wird leider verwässert. Regel 52(3) wurde nicht von dir eingebracht und es ging um das Verhältnis zwischen Regel 52(2) und A87(4).

    Die Zitate beziehen sich auf die Auswirkung des Veröffentlichungszeitpunkts, was die Ausgangsfrage in diesem Chat war.


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  4. #24
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    AW: Erste Anmeldung - Allgemein

    Bei Bremi heißt es, "sie (die ältere Anmeldung, also EP1) darf bis zu diesem Zeitpunkt (Anmeldetag EP2) nicht öffentlich ausgelegt worden sein".

    In BeckOK bedeutet "Eine Veröffentlichung (von EP1) nach dem Anmeldetag der jüngeren ersten Anmeldung (EP2) ist unschädlich." Das ist damit konsistent.

    Bei Benkard bedeutet "wenn sie (EP1) nicht vorveröffentlicht ist", dass EP1 nicht vor dem in Anspruch genommenen Prioritätstag der zu beurteilenden Anmeldung (EP3), veröffentlicht sein darf. Das ist aber der Hinterlegungstag von EP2, das ist also auch dasselbe.
    Geändert von Hans35 (15.03.20 um 14:46 Uhr)


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