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Thema: Teilprioriät

  1. #11
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    AW: Teilprioriät

    @Asdevi:
    So sehe ich es auch.

    Also wäre A als generisch anzusehen?

    Was wäre wenn A = Schraube und B = Niete?


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  2. #12
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    Avatar von Asdevi
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    AW: Teilprioriät

    Deshalb hatte ich am Anfang nachgefragt. Der Teufel steckt in dem Detail, was genau das "+" in "A+B" bedeutet.

    Bedeutet es UND? (Also eine Ausführungsform, die die Merkmale A und B zusammen aufweist)

    Oder bedeutet es ODER? (Also einen Gegenstand, der Ausführungsformen mit Merkmal A und andere Ausführungsformen mit B umfasst, im Endeffekt also Merkmal A oder Merkmal B erfordert)

    Wie soll ich also "A+B" bei Schraube und Niete verstehen? Ausführungsformen, die sowohl Schrauben als auch Nieten haben müssen? Oder Ausführungsformen mit nur Schrauben plus Ausführungsformen mit nur Nieten?

    Es wäre besser, statt + die Symbolik der Mengenlehre zu verwenden: A ∩ B bzw. A ∪ B.


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  3. #13
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    AW: Teilprioriät

    Bei Niete + Schraube:
    1. Prio Kombination aus Niete + Schraube
    2. Prio Niete

    Beim selbstfahrenden Fahrzeug
    1. Prio
    Selfahrendens Fahrzeug umfassend Motor

    2. Prio Selbstafahrendes Fahrzeug
    Geändert von Alfred (27.02.20 um 19:04 Uhr)


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  4. #14
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    AW: Teilprioriät

    Es handelt sich jeweils um einen(Zahlenwort) Anspruch.


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  5. #15
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    AW: Teilprioriät

    Auf keinen Fall „oder“.


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  6. #16
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    @Asdevi:

    Denke, dass ich ungefähr weiß worauf du hinaus möchtest. Daher die unterschiedlichen Varianten.

    Aber da es noch nicht so ganz klar ist, würde ich mich über eine detaillierte Antwort sehr freuen.


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  7. #17
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    Avatar von Asdevi
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    AW: Teilprioriät

    Gut, wenn ich dich richtig verstehe:

    Priodokument erfordert Schrauben und Nieten im geschützten Produkt.

    Nachanmeldung erfordert nur Schrauben (schließt zusätzliche Nieten aber nicht aus).

    Dann hat der Schutzgegenstand, soweit er Produkte mit Schrauben und Nieten umfasst, das Datum der Prio. Soweit er Produkte mit Schrauben, aber ohne Nieten, umfasst, hat er das Datum der Nachanmeldung.


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  8. #18
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    AW: Teilprioriät

    So würde ich es auch betrachten.

    Sind überhaupt noch Fälle denkbar, in denen eine toxische Priorität in Frage kommt?


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  9. #19
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    Avatar von Asdevi
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    AW: Teilprioriät

    Siehe Parallelthread.

    Wenn ich im Priodokument "1-10" stehen habe, und in der Nachanmeldung nur "2-9", dann ist die Prio ungültig, aber das Priodokument evtl. neuheitsschädlich.

    Hier muss aber noch etwas hinzukommen, was solche Fälle selten machen dürfte:

    1. Das Priodokument könnte vor der Nachanmeldung veröffentlicht worden sein. Z.B. wenn es ein Gebrauchsmuster ist, oder der Anmelder (warum auch immer) frühere Veröffentlichung verlangt hat, oder es innerhalb von ein paar Monaten als Patent erteilt wurde, etc. Solche Fälle sind selten.

    2. Das Priodokument könnte SdT nach Art. 54(3) sein. Dann muss es selbst eine EP-Anmeldung sein, oder eine andere EP-Anmeldung muss ihre Priorität wirksam beanspruchen. D.h. in der anderen Nachanmeldung muss "1-10" stehen. In dem Fall wäre natürlich die Lösung, einfach "1-10" in dieser anderen Nachanmeldung zu verfolgen, oder in der Prioanmeldung, falls sie selbst eine EP-Anmeldung ist.

    Im Endeffekt muss sich der Anmelder also ziemlich Mühe geben, damit er es noch schafft, sich selbst ins Knie zu schießen.


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  10. #20
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    AW: Teilprioriät

    Fall III
    NL1: X = 1-10

    EP1: Anspruch 1: X = 1 - 9
    Beschreibung: X = 1 -10

    EP1-TA: Anspruch 1: X = 9 -10
    Beschreibung: X 1 - 10

    EP1 und EP1-TA beanspruchen Prio der NL1 und werden veröffentlicht. NL-1 wird vor Publikation zurückgenommen.
    Wie sieht es mit der Patentierbarkeit von EP1 oder EP1-TA aus?

    ODER

    Fall IV:
    NL1: X = 1-10

    EP1: Anspruch 1: X = 1-9
    Beschreibung: X = 1 - 10

    EP2: Anspruch 1: X= 9 - 10
    Beschreibung: X = 1 - 10

    EP1 und EP2 beanspruchen Prio der NL1 und werden veröffentlicht. NL-1 wird vor Publikation zurückgenommen. EP2 wird eingereicht bevor EP1 veröffentlicht wird.
    Wie sieht es mit der Patentierbarkeit von EP1 oder EP2 aus?


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