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Thema: Teilprioriät

  1. #1
    KT-HERO Land: DE

    199 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    23.08.18

    Teilprioriät

    Hallo,

    eine Frage zur Teilpriorität im EPÜ.

    Folgender Fall (I):

    Prioanmeldung: A+B
    Nachanmeldung: A

    Liegt eine Teilpriorität vor?


    Wie ist die Priolage im folgenden Fall (II):

    1. Prioannmeldung: A+B
    2. Prioanmeldung: A

    Nachanmeldung: A

    Gruß

    Alfred


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  2. #2
    KT-HERO Land: DE

    484 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 161

    Avatar von Asdevi
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    AW: Teilprioriät

    Sind A und B Merkmale oder Anspruchsgegenstände?


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  3. #3
    SILBER-Mitglied Land: DE

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    AW: Teilprioriät

    Zitat Zitat von Alfred Beitrag anzeigen
    Hallo,

    eine Frage zur Teilpriorität im EPÜ.

    Folgender Fall (I):

    Prioanmeldung: A+B
    Nachanmeldung: A

    Liegt eine Teilpriorität vor?


    Wie ist die Priolage im folgenden Fall (II):

    1. Prioannmeldung: A+B
    2. Prioanmeldung: A

    Nachanmeldung: A

    Gruß

    Alfred
    Fall I:
    Das dürfte immer eine Einzelfallentscheidung sein. Die Erfindung aus der Prioanmeldung muss sich in der Nachanmeldung wiederfinden.

    Offenbart die Prioanmeldung ein selbstfahrendes Fahrzeug als Erfindung mit einem Fahrzeug als Merkmal A und einem Motor als Merkmal B, dann dürfte das Streichen des Merkmals B die Erfindung verändern.

    Offenbart die Prioanmeldung allerdings einen fahrbaren Untersatz allgemein mit einem Fahrzeug als Merkmal A und der Farbe blau als Merkmal B, dann dürfte das Streichen des Merkmals B die Erfindung nicht verändern.

    Fall II:
    Wenn die zweite Prioanmeldung ausschließlich das Merkmal A offenbart, gibt es doch eine Priogrundlage. Welches Problem siehst Du hier?


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  4. #4
    KT-HERO Land: DE

    199 Renommee: 10 10


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    AW: Teilprioriät

    Zitat Zitat von Asdevi Beitrag anzeigen
    Sind A und B Merkmale oder Anspruchsgegenstände?
    Es handelt sich um Merkmale.

    Gruß

    Alfred


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  5. #5
    KT-HERO Land: DE

    199 Renommee: 10 10


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    AW: Teilprioriät

    Zitat Zitat von Sousse Beitrag anzeigen
    Fall II:
    Wenn die zweite Prioanmeldung ausschließlich das Merkmal A offenbart, gibt es doch eine Priogrundlage. Welches Problem siehst Du hier?
    Hier stellt sich möglicherweise das Problem der ersten Anmeldung.

    Gruß

    Alfred


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  6. #6
    KT-HERO Land: DE

    199 Renommee: 10 10


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    AW: Teilprioriät

    [QUOTE=Sousse;34735]Fall I
    Offenbart die Prioanmeldung ein selbstfahrendes Fahrzeug als Erfindung mit einem Fahrzeug als Merkmal A und einem Motor als Merkmal B, dann dürfte das Streichen des Merkmals B die Erfindung verändern [\QUOTE].

    Dieser Fall ist möglicherweise nicht eindeutig, da selbstfahrendes Fahrzeug ein übergeordneter Begriff
    für selbstfahrendes Fahrzeug mit Motor sein kann.

    Gruß
    Alfred
    Geändert von Alfred (27.02.20 um 11:16 Uhr)


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  7. #7
    SILBER-Mitglied Land: DE

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    AW: Teilprioriät

    Zitat Zitat von Alfred Beitrag anzeigen
    Hier stellt sich möglicherweise das Problem der ersten Anmeldung.

    Gruß

    Alfred
    Ich gehe davon aus, dass Du beide Prioritäten beansprucht hast.


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  8. #8
    KT-HERO Land: DE

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    AW: Teilprioriät

    Zitat Zitat von Sousse Beitrag anzeigen
    Ich gehe davon aus, dass Du beide Prioritäten beansprucht hast.
    Wenn die Erklärung abgeben wird, stellt sich dennoch die Frage, ob die Prio wirksam ist und inwieweit.

    Gruß
    Alfred


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  9. #9
    SILBER-Mitglied Land: DE

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    AW: Teilprioriät

    Zitat Zitat von Alfred Beitrag anzeigen
    Wenn die Erklärung abgeben wird, stellt sich dennoch die Frage, ob die Prio wirksam ist und inwieweit.

    Gruß
    Alfred
    Nein, das ist der Witz an Mehrfachprioritäten.

    Anspruch 1:
    Anspruchsgegenstand, gekennzeichnet durch Merkmal A.
    (erhält Priorität der Prioanmeldung 2)

    Anspruch 2:
    Anspruchsgegenstand nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Merkmal B.
    (erhält Priorität der Prioanmeldung 1)


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  10. #10
    KT-HERO Land: DE

    484 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 Renommee: 161 161

    Avatar von Asdevi
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    AW: Teilprioriät

    Zitat Zitat von Alfred Beitrag anzeigen
    Es handelt sich um Merkmale.

    Gruß

    Alfred
    OK.

    Für Fall I:
    Nachanmeldung hat Teilpriorität für den Gegenstand A+B. Für den Gegenstand A ohne B nur den Anmeldetag.

    Fall II:
    Nachanmeldung hat Teilpriorität in Prio 1 für den Gegenstand A+B. Für den Gegenstand A ohne B nur die Priorität von Prio 2.


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