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Thema: Suche nach BGH Urteilen zum Marken-/Patentrecht

  1. #1
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    Suche nach BGH Urteilen zum Marken-/Patentrecht

    Hallo!


    Vielleicht kann mir hier jemand weiterhelfen.

    Als industrieseitiger Kandidat ohne Amtsjahr suche ich nach (wichtigen?) Urteilen des BGH zum gewerblichen Rechtsschutz der letzten beiden Jahre. Also hauptsächlich Marken- und Patentrecht.
    Im speziellen suche ich nach "wichtigen" Urteilen, die evtl. wichtig für die PA-Prüfung sein könnten.

    Leider ist die Onlinedatenbank des BGH nicht wirklich intuitiv oder hilfreich.

    Gibt es vielleicht eine andere Seite die mir dazu jemand empfehlen kann?
    Oder gibt es vielleicht schon entsprechende Sammlungen die jemand teilen könnte?


    Viele Grüße!


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  2. #2

    AW: Suche nach BGH Urteilen zum Marken-/Patentrecht

    Hallo mibl,

    versuch es doch mal in den Rechtsprechungsübersichten der einschlägigen Fachzeitschriften in der Bibliothek Eurer Patentabteilung. Peter Meier-Beck gibt da beispielsweise jedes Jahr bekannt, was er selbst aus seinen Entscheidungen des Vorjahres für besonders relevant hält.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


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  3. #3
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    AW: Suche nach BGH Urteilen zum Marken-/Patentrecht

    Hi

    Unsere Patentabteilung ist sehr klein, großartige Zugänge zu Datenbanken oder Bibliotheken haben wir leider nicht.

    Aber ich schau mich mal nach Veröffentlichungen von Herrn Meier-Beck um.

    Vielen Dank!


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  4. #4
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    Avatar von philkopter
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    AW: Suche nach BGH Urteilen zum Marken-/Patentrecht

    als kleinen Service gebe ich mal die genauen Fundstellen bekannt. Solltest Du tatsächlich keinen Zugang zu GRUR haben, kannst Du evtl. für die einzelnen Artikel Zugang erwerben (keine Ahnung ob das geht):

    Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2018 - GRUR 2019, 985

    Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2017 - GRUR 2018, 977

    Das sollte an aktueller Rechtsprechung genügen. Für die Prüfung sind ohnehin eher die "Klassiker" und deren Umsetzung in der Praxis relevant, das ist jedenfalls meine Erfahrung aus den Prüfungen. Hierzu findest Du gute Übersichten in den einschlägigen Kommentaren. Ich habe damals mit dem "Schulte" gearbeitet, mittlerweile in der 10. Auflage, und bin damit sehr gut gefahren.

    Was Markenrecht angeht kann ich Dir leider nicht helfen. Ich hatte damals den großen "Ströbele, Hacker" zur Verfügung, aber bin damit nie wirklich warm geworden. Die wichtigsten Entscheidungen werden da diskutiert, aber das ist absolut keine Garantie, dass nicht ein Gericht mal völlig anders entscheidet und das dann auf einmal als logische Folge der bisherigen Rechtsprechung anerkannt wird. Aus meiner Sicht ist Markenrecht ein typisches Beispiel für ein sich mit rechtsanwältlicher Hilfe und aufgrund sich ständiger ändernder Rechtsprechung selbst erhaltendes System, das im wesentlichen einen großen Geldkreislauf am laufen erhält. Da Du aber auch durch diesen Teil der Prüfung irgendwie durch musst, kann ich Dir nur empfehlen im obengenannten Kommentar die wichtigsten Grundlagen kennen zu lernen und dann in einer Art "bullshit bingo" Entscheidungsnamen aufzuführen, die halbwegs in die richtige Richtung gehen. Diese Vorgehensweise hat mir zu einem Abschluss mit Auszeichnung verholfen

    VG


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  5. #5
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    AW: Suche nach BGH Urteilen zum Marken-/Patentrecht

    Hallo und nochmals vielen Dank!

    Erstaunlicherweise funktioniert mein Account der Fernuni Hagen immer noch.
    Über deren Uni-Bibliothek konnte ich die genannten Schriften nachlesen.


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