+ Antworten
Ergebnis 1 bis 2 von 2

Thema: In der Firma unterschreiben als Patentanwalt

  1. #1
    BRONZE-Mitglied Land: DE

    16 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    16.05.18

    In der Firma unterschreiben als Patentanwalt

    Hallo Forum,

    ich bin freiberuflicher Patentanwalt, und zudem angestellt in der Patentabteilung eines Unternehmens.

    Wenn ich nun als Angestellter Amtsschriftwechsel für die Firma unterschreibe, kann ich dann auch als "Patentanwalt" unterschreiben -- oder muss ich als Patentassessor unterschreiben?

    Danke für etwaige Fundstellen im Standesrecht!

    Armin


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #2
    SILBER-Mitglied Land: DE

    38 Renommee: 18 Renommee: 18 18


    Registriert seit:

    27.10.07

    AW: In der Firma unterschreiben als Patentanwalt

    Du bist kein Syndikuspatentwalt, daher gilt §2 bzw. §3 der PAO
    § 2 Beruf des Patentanwalts

    (1) Der Patentanwalt übt einen freien Beruf aus.


    § 3 Recht zur Beratung und Vertretung

    (1) Der Patentanwalt ist nach Maßgabe dieses Gesetzes unabhängiger Berater und Vertreter.






    Du bist als Angestellter der Firma nicht unabhängig und übst keinen freien Beruf aus. Somit unterschreibst Du als Angestellter und nicht als Patentanwalt. Wenn Du als Patentanwalt unterschreiben würdest, würdest Du implizit behaupten, dass Du als unabhängiger Vertreter den Schriftsatz oder ähnliches verfasst hast.


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Ähnliche Themen

  1. Miterfinder will Declaration & Assignment nicht unterschreiben
    Von Patentknecht im Forum Sonstige Rechtsgebiete
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 21.03.18, 10:06
  2. Firma vs. Marke
    Von Alex:jura im Forum Markenrecht
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 13.12.11, 14:52
  3. Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 09.02.10, 09:48
  4. EPA als Anmeldeamt bei nicht-EP Firma
    Von PHOSITA im Forum Patentrecht
    Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 14.10.09, 15:15
  5. Dürfen die 'Mädels' einen EP-Einspruch unterschreiben?
    Von Marc N. Zeichen im Forum Patentrecht
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 03.10.06, 16:16

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...