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Thema: Statthaft und doch unzulässig

  1. #1
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    Statthaft und doch unzulässig

    In dem heute veröffentlichen Beschluss des BGH Future-Institute (I ZB 58/18 vom 31.1.2019) geht es um die Begriffe "statthaft", "zulässig" und "begründet". Sicher ist das für einige Kandidaten interessant.


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  2. #2

    AW: Statthaft und doch unzulässig

    Dank an Hans35 für diesen Hinweis.

    Genial ist natürlich die Lösung des Falles, die der BGH genutzt hat. Nachdem er alles Mögliche detailliert untersucht und gewürdigt hat, schießt er dann den Rechtsbeschwerdeführer sehr schmerzbefreit ab, weil dieser vergessen hat, einen beim BGH zugelassenen Rechtsanwaltskollegen zu beauftragen.

    Vermutlich wird der Rechtsbeschwerdeführer jetzt auch noch zum Bundesverfassungsgericht gehen und auch dort scheitern.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


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  3. #3
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    AW: Statthaft und doch unzulässig

    Das macht das BVerfG noch viel genüsslicher, z.B. in der Entscheidung 2 BvR 12/19.

    Nachdem diverse "grobe" Verfassungsverstöße im Detail ausdisskutiert und als "offensichtlich" den Gerichten aufs Brot geschmiert werden, wird die Verfassungsbeschwerde als unzulässig verworfen. Am meisten hat mich da der letzte Absatz amüsiert.


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  4. #4

    AW: Statthaft und doch unzulässig

    Du meinst "Diese Entscheidung ist unanfechtbar" im Hinblick auf die unmittelbar davor stehende Watsche für das Verwaltungsgericht? Klar, das reizte natürlich.

    Beide Seiten haben ja stapelweise Tipps für künftige Fälle bekommen. Kann man nur hoffen, dass sie das lesen und umsetzen.


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  5. #5
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    AW: Statthaft und doch unzulässig

    Ich meinte schon den Absatz 20.
    Nomalerweise führt der "Grundsatz der Subsidiarität" ja dazu, dass der Antragsteller zwar schriftlich erhält, dass er verfassungswidrig abgespeist wurde (falls es so war), aber dafür kann er sich nichts kaufen, weil inzwischen alle Rechtsmittel verfristet sind. Hier erhält er als Bonus den Hinweis, dass die Rechtsmittelbelehrung falsch ist und daher die Jahresfrist (bis September 2019) gilt.


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