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Thema: Arbeiten in der Kanzlei ...

  1. #1
    GOLD-Mitglied Land: DE

    52 Renommee: 11 11


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    14.04.14

    Arbeiten in der Kanzlei ...

    Hallo,

    was ist haftungsseitig zu beachten, wenn man ein PA und/oder EPA-Vertreter in einer Kanzlei arbeitet und auch vor den Ämtern als Vertreter auftritt ?

    Stimmt es, dass man bereits haftet, wenn man auf dem Firmenpapier erwähnt wird ?

    Ein paar Kommentare dazu wären hilfreich.

    FP


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  2. #2

    AW: Arbeiten in der Kanzlei ...

    Hallo franzp,

    als allgemeiner Tipp wäre auf den Thread "Haftung des Patentanwalts" hinzuweisen, gestartet von pak im Jahre 2010 und geführt bis 2013, mit diversen Hinweisen, auch ein paar zur Literatur. Ein Durchblättern der Dir sicher gut bekannten Rosa Hefte ist hierzu außerdem zu empfehlen, ebenso ein Termin mit Deiner Berufshaftpflichtversicherung.

    Die Antwort zu Absatz 2 ist "ja". Es gibt ein paar Versuche, das zu vermeiden, aber mit mäßigem Ergebnis.

    Frohes Schaffen.
    Blood für PMZ


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  3. #3
    GOLD-Mitglied Land: DE

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    Registriert seit:

    14.04.14

    AW: Arbeiten in der Kanzlei ...

    Danke für die Info.

    Was die Sache mit dem Briefpapier betrifft. Würde es genügen hier zu vermerken "Angestellt", was man hin und wieder auch sieht, um eine Haftung auszuschließen ?

    Wie sieht es mit Internetauftritten aus, wenn z.B. das Bild mit Lebenslauf in einem Atemzug mit den Details der Partner erwähnt wird ?

    Was unklr ist. Wenn man doch einen Angestelltenvertrag hat, dann müsste doch eigentlich klar sein, egal was wo steht, dass man kein haftender Partner oder Gesellschafter ist. Oder sehe ich das falsch ?


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  4. #4

    AW: Arbeiten in der Kanzlei ...

    Hallo franzp,

    das siehst Du in der Tat falsch.

    Natürlich kann sich die Haftung im Innenverhältnis vom Außenverhältnis unterscheiden, und zwar sehr deutlich. Das musst Du mit den Kollegen klären, auf deren Briefkopf Du willst oder sollst. Das ist aber nur entscheidend für die Frage, wie ihr einen etwa entstandenen Schaden und die Kosten unter Euch aufteilt.

    Und für alles andere: Es ist sehr vieles schon versucht worden, mit mehr oder weniger Erfolg. Dabei sind sehr viele Entscheidungen aus dem Gebiet der Rechtsanwälte gerade an dieser Stelle auf uns anwendbar. Besorg Dir die Kommentare und schau in die neuere Rechtsprechung zu Haftungsfragen. Es geht immerhin um Dein Erspartes.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


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