+ Antworten
Ergebnis 1 bis 2 von 2

Thema: ArbnErfG: Kosten Umschreibung

  1. #1
    Einfaches Mitglied Land: DE

    2 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    27.08.12

    ArbnErfG: Kosten Umschreibung

    Hallo Zusammen,
    folgendes Problem:
    Firma A + B haben ein Patent. Sie fusionierten zu Firma C, das Patent wurde nicht umgeschrieben. Firma C hat nun das Patent auf den Erfinder X übertragen. X möchte die Umschreibung. Da keine Personen von A und B mehr greifbar sind, um eine Umschreibung von A/B auf X zu machen, muss die Umschreibung nun in 2 Schritten erfolgen: von A/B auf C (hier sind Verträge/Unterlagen ja vorhanden), und C auf X.

    X will eigentlich nur die Kosten der Umschreibung von C auf X zahlen.
    Eine Umschreibung ist (zumindest in DE) ja nicht zwingend vorgeschrieben. Wer muss die Kosten für den ersten Umschreibungsschritt A/b auf C zahlen? Es wurde zu diesem Punkt nichts vertraglich festgehalten?
    Kennt jmd. vielleicht passende Rechtsprechung? Vielen Dank für Anregungen


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #2
    KT-HERO Land: DE

    546 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 Renommee: 95 95

    Avatar von Pat-Ente
    Registriert seit:

    19.08.04

    AW: ArbnErfG: Kosten Umschreibung

    Es ist doch gar nicht erforderlich, die Umschreibung in zwei Schritten vorzunehmen. Man kann auch direkt von A/B auf X umschreiben lassen, wobei man eben nur zwei Rechtsübergänge (A/B -> C und C-> X) nachweisen muss.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 12
    Letzter Beitrag: 01.09.18, 14:47
  2. Erfindervergütung beim Verkauf von Patenten (ArbnErfG)
    Von SwissPatEng im Forum Sonstige Rechtsgebiete
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 25.06.14, 15:02
  3. Umschreibung einer internationalen Anmeldung
    Von pak im Forum Patentrecht
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 23.02.10, 17:16
  4. Abkauf von Rechten aus §12(2) ArbnErfG
    Von Kask im Forum Patentrecht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 02.08.07, 18:39
  5. Kosten der Ausbildung
    Von PHOSITA im Forum Ausbildung
    Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 15.09.06, 16:04

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...