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Thema: Recherchen im Internet

  1. #1
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    Registriert seit:

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    Recherchen im Internet

    Bei Recherchen im Internet werden die Suchanfragen regelmäßig durch den Betreiber der Suchmaschiene (Google & Co) ausgewertet, um dem Anfragenden (identifiziert durch die IP) passende Werbung unterbreiten zu können. Jegliche Suchanfragen müssen daher wie öffentliche Verlautbarungen betrachtet werden, denn niemand weiß, wie sie ausgewertet werden und mit wem Google & Co irgendwelche Verträge hat. Irgendwo her müssen die Gewinne ja kommen.

    Wenn nicht besondere Strategien angewandt werden, so kann bei Patentrechherchen aus den Suchanfragen auf die Erfindung rückgeschlossen werden, zumal wenn der Anfragende ein Patentanwalt oder ein Patentamt ist.

    Wie seht ihr das im Zusammenhang mit der Pflicht, die Patentanmeldungen bis zu Offenlegung geheim zu halten? Kann man sich in der Beziehung insbesondere auf die Patentämter verlassen, oder muss man (zumindest in kritischen Fällen) beantragen, dass erst nach der Offenlegung recherchiert wird?


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  2. #2
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von Pat-Ente
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    AW: Recherchen im Internet

    Die Prüfer in den Patentämtern recherchieren in der Regel nicht bei Google, sondern haben ihre eigenen Recherchewerkzeuge. Der kritischere Fall dürfte in der Tat der sein, in dem der Erfinder, Patentanwalt, oder Patentsachbearbeiter im Unternehmen vor der Anmeldung recherchiert und dabei auf Google zurückgreift. Mir ist zwar kein Fall bekannt, in dem dies zu einer problematischen Vorveröffentlichung gewoden ist, aber auszuschließen ist es nicht. Also: nicht googlen, und wenn doch, dann mit so allgemeinen Suchbegriffen, dass nicht auf die Erfindung geschlossen werden kann (womit die Recherche möglicherweise auch wieder nutzlos geworden ist).


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  3. #3

    AW: Recherchen im Internet

    Hallo,

    aus mehreren Industriepatentabteilungen ist mir bekannt, dass dort schon seit langem ein generelles Verbot für die Benutzung von Google & Co. im Zusammenhang mit Patentrecherchen besteht, um eben solche Rückschlüsse auszuschließen.

    Für die Prüfer in den Behörden sehe ich auch keine Notwendigkeit, über die internen Recherchemöglichkeiten hinaus noch auf weitere Quellen zurückzugreifen, und ich habe auch nicht den Eindruck, dass das gemacht wird, von Ausnahmefällen bei der Suche nach Nichtpatentliteratur mal abgesehen, und selbst da sieht es doch meist so aus, als käme die aus anderen Akten des gleichen Prüfers und sei etwa von Dritten bei Einsprüchen etc. eingereicht worden, oder gehörte zur abonnierten Fachliteratur.

    Und als Kanzlei schaut man bei Google doch vor allem dann, wenn der Auftrag zum Einspruch mal wieder drei Tage vor Fristablauf kommt, verbunden mit der allgemeinen Information, "Das kann doch einfach nicht neu sein, aber schriftlich haben wir auch nichts." Und dann ist es auch egal, wer welche Rückschlüsse zieht. Und wer mag, kann ja den Algorithmus von Google noch durch in die Recherche unregelmäßig eingestreute Fragen nach Sexspielzeugen verwirren. Da hat man dann an den nächsten Tagen wenigstens noch etwas Erbauung durch die von Google an den vermuteten Interessen der Zielpersonen ausgerichtete Werbung.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


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  4. #4
    GOLD-Mitglied Land: DE

    47 Renommee: 18 Renommee: 18 18


    Registriert seit:

    08.02.18

    AW: Recherchen im Internet

    Der Einschätung von Pat-Ente ist voll zuzustimmen. Allerdings dürfte der Umstand, dass nicht viel bekannt wird, kaum zu den Schluss zulassen, dass nicht viel passiert. Vielmehr dürfte das, was tatsächlich passiert, genau so selten an das Licht der Öffentlichkeit kommen, wie eine Kontobewegung auf einem Konto in Panama.

    Solche Geheimhaltung durch die Opfer irgendwelcher Machenschaften gab es schon immer. Z.B. wurde ein betrügerischer Buchhalter mit einen guten Zeugnis verabschiedet, statt dass er angezeigt und verurteilt wurde, damit niemand auf den Gedanken kommen kann, dass die betrogene Firma in finanziellen Schwierigkeiten wäre. (Der Fall ist heute verjährt.) Aus ähnlichen Gründen wird es auch kaum realistische Zahlen über Kreditkartenbetrug geben.

    Das führt m.E. besonders für den Schutz gegen Internet-Aktivitäten, die im Graubereich der Legalität stattfinden, dazu, dass niemand so recht weiß, welche Schutzmaßnamen zwingend erforderlich sind und welche als bloße Kostenfaktoren zu Recht oder zu Unrecht unterlassen werden. Strenge und Leichtfertigkeit dürften wohl ganz ähnlich verteilt sein, wie beim Schutz gegen sonstige Sicherheitslücken, also gegen Virusangriffe u.ä.

    Ich vermute, dass sich auch hier eine Schere auftut zwischen jungen Mitarbeitern, die mit dem Internet groß geworden sind und die Gefahren kennen, und den "Chefs", die da eher Kostenfaktoren sehen.

    Und @Blood for PMZ:
    Bei dieser Frage sollte es nicht um "die meisten" Fälle gehen, sondern nur um den einen einzigen Fall, der wegen Fahrlässigkeit von einer Versicherung nicht abgedeckt wird und daher existenzbedrohend ist.


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  5. #5

    AW: Recherchen im Internet

    @Hans35:

    anders als in Deinem letzten Beitrag vermutet sind junge Kollegen durchaus in der Lage, Kostenfaktoren zu berücksichtigen, sonst könnten sie keine Kanzleien auf der grünen Wiese gründen. Und es waren ältere, möglicherweise inzwischen längst im Ruhestand befindliche Kollegen in der Industrie, die schon vor langer Zeit die Benutzung von Google-Patentrecherchetools in ihren Patentabteilungen verboten haben. Offenbar konnte man die Gefahr auch erkennen, wenn man vor den Zeiten des Internets aufgewachsen ist. Und auf betrügerische Angebote im Internet fallen reihenweise Jüngere herein, die ältere Gesellschaft hat dafür den Enkeltrick.

    Und wer zu den einschlägigen Veranstaltungen des Bundesverbandes, der Patentanwaltskammer oder der regionalen Vereine geht, der erfährt auch von den angeblich geheim gehaltenen Haftungsfällen. Die Versicherungen erzählen dort nämlich immer wieder einmal ausführlich über tatsächliche Schadensfälle, natürlich anonymisiert, weil sie verständlicherweise wollen, das die Versicherten sensibilisiert sind und keine weiteren gleichartigen Schadensfälle produzieren. Das ist mal die schöne Situation, in der die Versicherten und die Versicherungen das gleiche Interesse haben, nämlich vor dem Schadensfall.

    Deine (ursprüngliche) Frage bezieht sich auf Recherchen, die Prüfer der Patentämter durchführen. Du befürchtest, diese Recherchen der Patentämter werden bei Google durchgeführt und Google oder Dritte könnten aus den Suchfragen Rückschlüsse ziehen. Und nach Deinem jetzt zusätzlich eingeworfenen letzten Satz siehst Du eine Haftung des Patentanwalts für diesbezügliche Recherchefehler von Prüfern, die sich nicht an PatG § 31, die DPMAV § 2 und die amtsinternen Richtlinien halten. Warum und für was sollte da der Patentanwalt haften und was hätte er anders machen sollen?

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


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  6. #6
    KT-HERO Land: DE

    189 Renommee: 23 Renommee: 23 Renommee: 23 23

    Avatar von Rex
    Registriert seit:

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    AW: Recherchen im Internet

    Patentamt und Patentanwälte führen keine Patentrecherchen mit Hilfe von Google durch.

    Was ich in der Tat allerdings nicht ausschließen würde, ist, dass fremde Dienste versuchen, sich Zugriff auf die Server von Ämtern und vielleicht auch größeren Kanzleien zu verschaffen.
    Geändert von Rex (19.03.18 um 09:24 Uhr)


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  7. #7
    GOLD-Mitglied Land: DE

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    AW: Recherchen im Internet

    Dass wirklich kein Patentamt und kein Patentanwalt in öffentlich kostenlos zugänglichen Datenbanken (und damit ohne Geheimhaltungsverpflichtung) recherchiert, scheint mir etwas zu optimistisch. Denn das setzt voraus, dass es überall entsprechendes Problembewusstsein gibt, und darauf zielte meine Frage. Und selbst dort, wo der Datenbankbetreiber vertraglich gebunden ist, wird es immer auch schwarze Schafe geben. Wirkliche Sicherheit gibt es nur, wenn verhindert wird, dass überhaupt vor der Offenlegung recherchiert wird.

    Sicher ist es aber richtig, dass es unter dem Gesichtspunkt des Verhältnisses von "Ertrag" zu "Aufwand" deutlich lukrativere Ansatzpunkte für Datenmissbrauch und Internetkriminalität gibt (vgl. auch die aktuellen Meldungen über Facebook).


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  8. #8
    SILBER-Mitglied Land: CH

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    AW: Recherchen im Internet

    Zitat Zitat von Hans35 Beitrag anzeigen
    Dass wirklich kein Patentamt und kein Patentanwalt in öffentlich kostenlos zugänglichen Datenbanken (und damit ohne Geheimhaltungsverpflichtung) recherchiert, scheint mir etwas zu optimistisch.
    Ich habe mehr als eine Akte in meinem Portfolio, bei der ich davon ausgehen muss, dass der Prüfer die Entgegenhaltungen via google gefunden hat (Datenblätter von Produkten von Konkurrenten, Veröffentlichungen auf eigener Homepage, Berichte in Branchenzeitschriften). Für mich ist zweifelsfrei klar, dass beim Patentamt auch "gegoogelt" wird.
    Auch Patentanwälte haben mir schon mehrmals Stand der Technik geliefert, der via google gefunden wurde.


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  9. #9
    SILBER-Mitglied Land: DE

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    Avatar von Schlupfloch
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    AW: Recherchen im Internet

    Zitat Zitat von SwissPatEng Beitrag anzeigen
    Ich habe mehr als eine Akte in meinem Portfolio, bei der ich davon ausgehen muss, dass der Prüfer die Entgegenhaltungen via google gefunden hat (Datenblätter von Produkten von Konkurrenten, Veröffentlichungen auf eigener Homepage, Berichte in Branchenzeitschriften). Für mich ist zweifelsfrei klar, dass beim Patentamt auch "gegoogelt" wird.
    In dem Zusammenhang würde mich interessieren, ob die Recherchen hier vor oder nach der Offenlegung der entsprechenden Anmeldungen erfolgt waren.
    Nach Offenlegung sollte eine Recherche bei Google unkritisch sein.

    Auch Patentanwälte haben mir schon mehrmals Stand der Technik geliefert, der via google gefunden wurde.
    Das klingt schon eher danach, dass hier evtl. schon im Zuge einer Recherche vor der Erstanmeldung auf Google zurückgegriffen wurde, was natürlich äußerst kritisch sein kann.
    Oder ging es in diesen Fällen um Recherchen zur Vorbereitung eines Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahrens (m.E. wiederum eher unkritisch).


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  10. #10
    SILBER-Mitglied Land: CH

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    AW: Recherchen im Internet

    Zitat Zitat von Schlupfloch Beitrag anzeigen
    In dem Zusammenhang würde mich interessieren, ob die Recherchen hier vor oder nach der Offenlegung der entsprechenden Anmeldungen erfolgt waren.
    Die Recherchen fanden definitiv vor der Offenlegung statt.


    Zitat Zitat von Schlupfloch Beitrag anzeigen
    Das klingt schon eher danach, dass hier evtl. schon im Zuge einer Recherche vor der Erstanmeldung auf Google zurückgegriffen wurde, was natürlich äußerst kritisch sein kann.
    Ja, es ging um Erstanmeldungen.
    Ich sehe dies jedoch nicht ganz so kritisch wie andere hier. Die typische google Recherche ist ja so strukturierte: Vorrichtung Merkmal1 Merkmal2 Merkmal3 (z.B. Eimer Metall Beschichtung Silikon).
    Oftmals dürfte dies als zufällige Vorwegnahme gelten. Ansonsten könnte man sich ja einen Spass daraus machen, eine Website zu programmieren, die zufällig technische Begriffe zusammenstellt. Damit hätte man dann alle Erfindungen für alle Zeit erschlagen und alle Patentanwälte wären arbeitslos...


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