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Thema: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

  1. #11
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    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

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    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Und, mit welcher Begründung? Bei mir war es wohl einfach die Makellosigkeit der Anmeldung, zusammen mit einem unverschämt breiten Patentanspruch, die den Prüfer dazu gebracht haben, mich gleich vorzuladen


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  2. #12
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    Avatar von Rex
    Registriert seit:

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    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Also Kurt, ich finde das nicht lustig. Das bisher übliche schriftliche Verfahren hat sich bewährt und es hat Vorteile für den Anwalt und den Mandanten, auch wenn hier leichthin das Gegenteil behauptet wird.
    Wenn also jetzt schon zum zweiten Mal hiervon abgewichen wird, würde mich natürlich interessieren, ob die Prüfer selbst entschieden haben oder auf Anweisung. Und in jedem Fall sollten wir uns dagegen wehren.


    Die Frage nach der Begründung zeigt auch eine gewisse Betriebsblindheit, nämlich immer nach einer Rechtsgrundlage zu suchen. Ich würde umgekehrt vom Amt eine konkrete Begründung verlangen, warum es vom üblichen Verfahren abweicht (weniger Aufwand für den Prüfer?) und auf die erheblichen Nachteile für den Mandanten hinweisen.


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  3. #13
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    Avatar von Lysios
    Registriert seit:

    15.10.07

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Zitat Zitat von Rex Beitrag anzeigen
    Wenn also jetzt schon zum zweiten Mal hiervon abgewichen wird, würde mich natürlich interessieren, ob die Prüfer selbst entschieden haben oder auf Anweisung. Und in jedem Fall sollten wir uns dagegen wehren.
    Wie man hört, gibt es diesbezüglich neue Anweisungen an die Prüfer.

    Bekanntlich ist das DPMA chronisch unterbesetzt und hat enorme Probleme mit der Verfahrensdauer. Dies führte dazu, dass das DPMA im internationalen Vergleich stark an Attraktivität für die Anmelder verloren hat. Z.B. wird gerne der Vergleich mit dem UKIPO getroffen und es ist für internationale Anmelder nicht einsichtig, warum das DPMA so viel länger braucht.

    Es dürfte auch allgemeine Auffassung in der Anwaltschaft sein, dass eine Anhörung wesentlich effizienter ist. Die meisten Anmelder dürften es daher begrüßen, auf diese Weise schneller zu einer Erteilung zu kommen. Die Anwaltschaft wird sich daher daran anpassen müssen, z.B. durch mehre Anhörungen am gleichen Tag.


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  4. #14
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    Avatar von Rex
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    17.10.08

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Das sind interessante Nachrichten. Danke für die Information.


    Wenn das DPMA chronisch unterbesetzt ist, wäre ich eigentlich der Meinung, dass man mehr Stellen schaffen sollte.



    Aber als Gutmensch verstehe ich natürlich, dass überhaupt kein Geld für derartige nebensächlichen Dinge vorhanden ist.



    Das brauchen wir alles für unsere Willkommenskultur.


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  5. #15
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von pak
    Registriert seit:

    29.01.08

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Ich habe dieselbe Beobachtung gemacht. Ein Bescheid plus Erwiderung darauf, danach sofort die Ladung. Effektiver ist dies sicher, allerdings für diejenigen Vertreter, die erst noch nach München reisen müssen, um die Anhörung wahrzunehmen, vielleicht weniger effektiv, sprich deutlich zeitraubender ...


    Gruß


    pak


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  6. #16
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    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Ja, der Bescheid sieht auch nicht ungewöhnlich anders aus als sonst (zwei Druckschriften, mittelmäßige Prüfer-Argumente, da ist schon was zu machen). Scheint einfach ein neuer Weg der Beschleunigung zu sein.

    Da laut Richtlinien "jederzeit" zur Anhörung geladen werden kann, sehe ich da auch keine großartige Grundlage zu Protest - wir werden vor der Anhörung schriftlich etwas einreichen und mal sehen, ob damit die Anhörung erledigt ist.

    @pak: in unserem Fall gab es noch nicht mal eine Erwiderung auf den ersten Bescheid. Es wurde zeitgleich MIT dem Bescheid geladen.
    Geändert von patachon (30.05.18 um 11:24 Uhr)


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  7. #17
    BRONZE-Mitglied Land: DE

    14 Renommee: 12 12


    Registriert seit:

    16.04.16

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Zitat Zitat von Rex Beitrag anzeigen
    Aber als Gutmensch verstehe ich natürlich, dass überhaupt kein Geld für derartige nebensächlichen Dinge vorhanden ist.



    Das brauchen wir alles für unsere Willkommenskultur.
    Völlig unnötiger Kommentar, imho.


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  8. #18
    KT-HERO Land: DE

    189 Renommee: 23 Renommee: 23 Renommee: 23 23

    Avatar von Rex
    Registriert seit:

    17.10.08

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    @patachon


    Mein Kommentar war nur eine Meinungäußerung, welche natürlich nicht nötig aber auch nicht unzulässig war. Deine Anmerkung ist daher trivial.


    Über den reinen Wortsinn hinaus ist Dein Beitrag aber offensichtlich eine Missfallens- und insoweit auch nur Meinungsäußerung, also gleichfalls völlig unnötig.
    Geändert von Rex (30.05.18 um 19:33 Uhr)


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  9. #19
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    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    @Rex:

    Sachlich:
    Das DPMA war schon unterbesetzt, als es noch gar keine "Willkommenskultur" gab. Die Sachverhalte haben nun wirklich nichts miteinander zu tun.

    Politisch:
    Es handelt sich bei derartigen Statements*) nicht um eine Meinungsäußerung, sondern um Meinungsmache mit dem einzigen Effekt, die Gesellschaft - und nun sogar dieses Forum - zu spalten. Ich weiß nicht, ob du zu denen gehörst, die diese Spaltung befeuern, weil sie damit ihr Süppchen kochen, oder ob du zu den armen Menschen gehörst, die darauf reingefallen sind. In beiden Fällen würde ich mir wünschen, dass die Redaktion alle betroffenen Beiträge - und bitte auch diesen hier von mir - löscht. In dieses Forum gehört ausschließlich eine sachliche Diskussion über Patentecht.

    *) Unwahre Behauptungen werden in einen absurden Zusammenhang gestellt. Jetzt sollen die Asylanten also auch noch an der langen Bearbeitungszeit der Patente schuld sein.


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  10. #20
    GOLD-Mitglied Land: DE

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    08.02.18

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Zitat Zitat von Rex Beitrag anzeigen
    Wenn das DPMA chronisch unterbesetzt ist, wäre ich eigentlich der Meinung, dass man mehr Stellen schaffen sollte.
    Leider sind die Mechanismen zum Schaffen zusätzlicher Stellen - wie überall in der Verwaltung - recht kompliziert. Das DPMA kann ohne Beteiligung des BMJV und des Parlaments keine Prüferstellen oder sonstige Beamtenstellen schaffen. Spätestens im Rahmen des Haushaltsrechts des Parlaments ist abzuwägen, wofür das Geld ausgegeben wird, und da hat der Patentbereich wohl keine besonders gute Lobby. Daher hinkt die Zahl der Stellen schon immer hinter dem Bedarf her.

    Parallel dazu gibt es wohl immer wieder interne Versuche des DPMA, das Prüfungsverfahren zu beschleunigen. Die scheinen aber von wenig Erfolg gekrönt zu sein, weil die durchschnittliche Zahl der durch Beschluss oder Zurücknahme erledigten Akten pro Prüfer und Jahr seit etlichen Jahrzehnten im wesentlichen konstant ist.

    Hat man sich jetzt das häufigere Durchführen von Anhörungen als Mittel der Beschleunigung ausgedacht? Das könnte m.E. allenfalls funktionieren, wenn die Anmelder sich darauf einlassen und weniger zu recherchierende Anspruchsvarianten zur Anhörung mitbringen, als sie vorher (über das ganze Verfahren betrachtet) schriftlich eingereicht haben. Es kann aber auch der Effekt eintreten, dass vorsorglich zusätzlich Varianten hinzukommen. Und wenn nur eine dieser Anspruchsvarianten später nachrecherchiert werden muss, gibt es in der Anhörung ohnehin keinen Beschluss, zumal manche Anmelder auch gar nicht so schnell ein Patent wollen.

    Zusätzlichen Anhörungen bewirken jedenfalls für alle weiteren Anmeldungen, die demselben Prüfer vorliegen, zusätzliche Verfahrensverzögerungen, die sich aufsummieren werden. Zumindest die Änderung des § 46 Abs. 1 S. 2 PatG von 2014 (Wegfall der Sachdienlichkeit) war deshalb als Verfahrensbeschleunigung sicher eher kontraproduktiv.

    Das sind aber nur Spekulationen von mir. Vielleicht würde ja helfen, die Sache ensthaft mit Warteschlangentheorie zu betrachten. Aber da Mathematik nichttechnisch ist, gibt es im DPMA wohl keine Mathematiker als Prüfer.


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