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Thema: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

  1. #1
    KT-HERO Land: DE

    491 Renommee: -13 -13

    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

    14.12.06

    DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Hallo zusammen,

    ich bekomme gerade den ersten Prüfungsbescheid für eine (in jeder Hinsicht sehr ordentliche) DE-Anmeldung.

    Der Prüfer weist die Anmeldung mit einem eher oberflächlichen Prüfungsbescheid und m.E. wenig kritischen Druckschriften zurück. Am Schluss des Bescheids fordert er dazu auf, dass man zu einer Anhörung erscheinen solle, ansonsten die Anmeldung zurückgewiesen werde.

    Was ist davon zu halten, hat jemand ähnliches schon mal gehabt?


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  2. #2

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Hallo Kurt,

    a) ein Bescheid, in dem nur wenig kritische Druckschriften zitiert werden,
    b) mit oberflächlichen Argumenten, zu denen Dir also leicht Gegenargumente einfallen sollten, und
    c) ein Prüfer, der Lust auf eine Anhörung schon am Anfang des Verfahrens hat, so dass Du nach der Anhörung ohne Bescheids-Eingaben-Pingpong vielleicht schon den Erteilungsbeschluss mitnehmen kannst:

    Das sind doch sehr gute Nachrichten. Wo liegt das Problem?

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


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  3. #3
    KT-HERO Land: DE

    184 Renommee: 26 Renommee: 26 Renommee: 26 Renommee: 26 26

    Avatar von Rex
    Registriert seit:

    17.10.08

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Und was ist, wenn der Kanzleistandort zufällig nicht München sondern beispielweise Flensburg ist? Dann benötigt man schon allein für die Hin- und Rückreise mindestens einen Arbeitstag. Außerdem fallen für den Mandanten erhebliche Reisekosten an.

    Ich finde das Verhalten des Prüfers recht ungewöhnlich und würde mir das nicht gefallen lassen.


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  4. #4
    BRONZE-Mitglied Land: DE

    8 Renommee: 12 12


    Registriert seit:

    04.08.14

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Der Mandant sollte stets über alle Handlungsoptionen, deren Vor-und Nachteile und deren Kosten im Bilde sein.

    Neben einer Anhörung samt Reisekosten gibt es natürlich noch die Möglichkeit einen Beschluss nach Aktenlage zu beantragen und dann in die Beschwerde zu gehen. Über die Beschwerde wird meist im schriftlichen Verfahren entschieden, sodass keine Reisekosten entstehen.

    Wenn der Mandant dazu grundsätzlich bereit ist, könnte vorab ein Telefonat mit dem Prüfer sinnvoll sein. Vielleicht möchte er die Beschwerde vermeiden.

    Viele Grüße
    Industrie_EPA


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  5. #5
    SILBER-Mitglied Land: DE

    38 Renommee: 18 Renommee: 18 18


    Registriert seit:

    29.07.08

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Zitat Zitat von Kurt Beitrag anzeigen
    Der Prüfer weist die Anmeldung mit einem eher oberflächlichen Prüfungsbescheid und m.E. wenig kritischen Druckschriften zurück. Am Schluss des Bescheids fordert er dazu auf, dass man zu einer Anhörung erscheinen solle, ansonsten die Anmeldung zurückgewiesen werde.
    Hat er zur Anhörung geladen (wäre schwierig ins System zu kriegen) oder fordert er nur dazu auf, einen Termin zu vereinbaren?

    Das einfachste dürfte eine normale Erwiderung mit hilfsweisem Antrag auf Anhörung sein. Dann kann der Prüfer im nächsten Schritt entscheiden, ob er laden will oder lieber einen Bescheid schreiben.

    Es könnte natürlich auch sein, dass der SdT doch tödlich ist und der Prüfer dies durch die Aufforderung zur Anhörung deutlich machen will...

    Gruß, Fragender


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  6. #6

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Nach Kurts Worten hat der Prüfer die Anmeldung mit seiner allerersten Nachricht bereits zurückgewiesen ("Der Prüfer weist die Anmeldung ... zurück"), ohne überhaupt vorher mal irgendetwas mitgeteilt zu haben. Das darf er nicht, siehe PatG § 45 Absatz 2. Das passiert auch nicht, und wenn doch, ist die Beschwerde mit automatischer Geld-zurück-Garantie angesagt.

    Und wenn Kurt das nicht so gemeint hat, sondern so, dass ein Prüfer freiwillig von sich aus eine mündliche Anhörung anbietet, fahre ich auch von der dänischen, holländischen oder polnischen Grenze aus hin. Das lässt sich immer mit irgendwelchen anderen Terminen in München (Einspruchsverhandlungen, Markenbeschwerdesachen, weiteren Anhörungen etc.) kombinieren und natürlich spricht man das samt sämtlicher Alternativen und Kosten vorab mit dem Mandanten ab oder klärt in der Industriepatentabteilung, dass man bei der Gelegenheit gleich mehrere Fälle vielleicht beim gleichen Prüfer erörtert, denn gerade da hat man üblicherweise meist branchenbezogene Patentanmeldungen bei der gleichen Prüfungsstelle oder im Nachbarraum. Man kann - gerade wenn wie im vorliegenden Fall der Prüfer offenbar etwas nicht richtig verstanden oder interpretiert hat - auch den Erfinder oder jemand anderen vom Mandanten mitnehmen, allerlei Gimmicks vorführen lassen, usw.

    Reisekosten? Bahncard 50 dürfte jeder haben und das man die Termine nicht gerade auf irgendwelche hotelpreistreibende Messeveranstaltungen in München legt, dürfte auch klar sein. Kann man mit dem Prüfer doch frei vereinbaren.

    Gerade wenn es der Erstbescheid ist, ist doch ohnehin wesentlich relevanter, dass nach Kurts Angaben die Aussichten für Nachanmeldungen offenbar gut sind. Da könnte man auch über die übliche jährliche Fristverlängerung nachdenken beziehungsweise mit dem Mandanten darüber sprechen. Das spart natürlich und erübrigt die Anhörung.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


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  7. #7
    KT-HERO Land: DE

    112 Renommee: 26 Renommee: 26 Renommee: 26 Renommee: 26 26


    Registriert seit:

    01.11.07

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Mein Tipp: anrufen, Reiseproblematik erklären und um eine telefonische Besprechung bitten.


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