+ Antworten
Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

  1. #1
    KT-HERO Land: DE

    491 -4

    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

    14.12.06

    DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Hallo zusammen,

    ich bekomme gerade den ersten Prüfungsbescheid für eine (in jeder Hinsicht sehr ordentliche) DE-Anmeldung.

    Der Prüfer weist die Anmeldung mit einem eher oberflächlichen Prüfungsbescheid und m.E. wenig kritischen Druckschriften zurück. Am Schluss des Bescheids fordert er dazu auf, dass man zu einer Anhörung erscheinen solle, ansonsten die Anmeldung zurückgewiesen werde.

    Was ist davon zu halten, hat jemand ähnliches schon mal gehabt?


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #2

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Hallo Kurt,

    a) ein Bescheid, in dem nur wenig kritische Druckschriften zitiert werden,
    b) mit oberflächlichen Argumenten, zu denen Dir also leicht Gegenargumente einfallen sollten, und
    c) ein Prüfer, der Lust auf eine Anhörung schon am Anfang des Verfahrens hat, so dass Du nach der Anhörung ohne Bescheids-Eingaben-Pingpong vielleicht schon den Erteilungsbeschluss mitnehmen kannst:

    Das sind doch sehr gute Nachrichten. Wo liegt das Problem?

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  3. #3
    KT-HERO Land: DE

    185 Renommee: 26 Renommee: 26 Renommee: 26 Renommee: 26 26

    Avatar von Rex
    Registriert seit:

    17.10.08

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Und was ist, wenn der Kanzleistandort zufällig nicht München sondern beispielweise Flensburg ist? Dann benötigt man schon allein für die Hin- und Rückreise mindestens einen Arbeitstag. Außerdem fallen für den Mandanten erhebliche Reisekosten an.

    Ich finde das Verhalten des Prüfers recht ungewöhnlich und würde mir das nicht gefallen lassen.


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  4. #4
    BRONZE-Mitglied Land: DE

    9 Renommee: 13 13


    Registriert seit:

    04.08.14

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Der Mandant sollte stets über alle Handlungsoptionen, deren Vor-und Nachteile und deren Kosten im Bilde sein.

    Neben einer Anhörung samt Reisekosten gibt es natürlich noch die Möglichkeit einen Beschluss nach Aktenlage zu beantragen und dann in die Beschwerde zu gehen. Über die Beschwerde wird meist im schriftlichen Verfahren entschieden, sodass keine Reisekosten entstehen.

    Wenn der Mandant dazu grundsätzlich bereit ist, könnte vorab ein Telefonat mit dem Prüfer sinnvoll sein. Vielleicht möchte er die Beschwerde vermeiden.

    Viele Grüße
    Industrie_EPA


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  5. #5
    SILBER-Mitglied Land: DE

    39 Renommee: 18 Renommee: 18 18


    Registriert seit:

    29.07.08

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Zitat Zitat von Kurt Beitrag anzeigen
    Der Prüfer weist die Anmeldung mit einem eher oberflächlichen Prüfungsbescheid und m.E. wenig kritischen Druckschriften zurück. Am Schluss des Bescheids fordert er dazu auf, dass man zu einer Anhörung erscheinen solle, ansonsten die Anmeldung zurückgewiesen werde.
    Hat er zur Anhörung geladen (wäre schwierig ins System zu kriegen) oder fordert er nur dazu auf, einen Termin zu vereinbaren?

    Das einfachste dürfte eine normale Erwiderung mit hilfsweisem Antrag auf Anhörung sein. Dann kann der Prüfer im nächsten Schritt entscheiden, ob er laden will oder lieber einen Bescheid schreiben.

    Es könnte natürlich auch sein, dass der SdT doch tödlich ist und der Prüfer dies durch die Aufforderung zur Anhörung deutlich machen will...

    Gruß, Fragender


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  6. #6

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Nach Kurts Worten hat der Prüfer die Anmeldung mit seiner allerersten Nachricht bereits zurückgewiesen ("Der Prüfer weist die Anmeldung ... zurück"), ohne überhaupt vorher mal irgendetwas mitgeteilt zu haben. Das darf er nicht, siehe PatG § 45 Absatz 2. Das passiert auch nicht, und wenn doch, ist die Beschwerde mit automatischer Geld-zurück-Garantie angesagt.

    Und wenn Kurt das nicht so gemeint hat, sondern so, dass ein Prüfer freiwillig von sich aus eine mündliche Anhörung anbietet, fahre ich auch von der dänischen, holländischen oder polnischen Grenze aus hin. Das lässt sich immer mit irgendwelchen anderen Terminen in München (Einspruchsverhandlungen, Markenbeschwerdesachen, weiteren Anhörungen etc.) kombinieren und natürlich spricht man das samt sämtlicher Alternativen und Kosten vorab mit dem Mandanten ab oder klärt in der Industriepatentabteilung, dass man bei der Gelegenheit gleich mehrere Fälle vielleicht beim gleichen Prüfer erörtert, denn gerade da hat man üblicherweise meist branchenbezogene Patentanmeldungen bei der gleichen Prüfungsstelle oder im Nachbarraum. Man kann - gerade wenn wie im vorliegenden Fall der Prüfer offenbar etwas nicht richtig verstanden oder interpretiert hat - auch den Erfinder oder jemand anderen vom Mandanten mitnehmen, allerlei Gimmicks vorführen lassen, usw.

    Reisekosten? Bahncard 50 dürfte jeder haben und das man die Termine nicht gerade auf irgendwelche hotelpreistreibende Messeveranstaltungen in München legt, dürfte auch klar sein. Kann man mit dem Prüfer doch frei vereinbaren.

    Gerade wenn es der Erstbescheid ist, ist doch ohnehin wesentlich relevanter, dass nach Kurts Angaben die Aussichten für Nachanmeldungen offenbar gut sind. Da könnte man auch über die übliche jährliche Fristverlängerung nachdenken beziehungsweise mit dem Mandanten darüber sprechen. Das spart natürlich und erübrigt die Anhörung.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  7. #7
    KT-HERO Land: DE

    122 Renommee: 26 Renommee: 26 Renommee: 26 Renommee: 26 26


    Registriert seit:

    01.11.07

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Mein Tipp: anrufen, Reiseproblematik erklären und um eine telefonische Besprechung bitten.


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  8. #8
    SILBER-Mitglied Land: DE

    38 Renommee: 12 12


    Registriert seit:

    08.02.18

    AW: DPMA-Prüfer will sofort Anhörung

    Was bedeutet bei dir "wenig kritische Druckschriften"? Entweder er hat Schriften, die den Gegenstand des Anspruchs 1 (oder wenigstens eines Nebenanspruchs) nahelegen, oder nicht.

    Wenn ja, dann muss der Anspruch geändert werden, sonst droht in der Tat die Zurückweisung. Das kann man sofort machen, dafür braucht man an sich keine Anhörung. Aber manchmal ist das Neuformlieren der Ansprüche in einer Anhörung effektiver, vor allem, wenn der Prüfer nicht bereits zu einem Unteranspruch gesagt hat, dass der gehen würde. Wer den Prüfer schon persönlich kennt, kann manchmal recht gut abschätzen, ob es sich lohnt, entsprechend einen Anhörungsantrag stellen.

    Wenn die Entgegenhaltungen nicht ziehen, dann soll der Prüfer die Klappe halten und das Patent erteilen. Schriften, die nicht patenthindend sind, hat jeder zu Tausenden zu Hause, da braucht niemand einen Prüfungsbescheid.

    Hat der Prüfer nur schlecht argumentiert, so dass du zu einem anderen Urteil kommst, dann kannst du das entweder für dich behalten und den Anspruch trotzdem ändern, oder du kannst mit ihm über Neuheit und erfinderische Tätigkeit diskutieren, schriftlich oder in einer Anhörung. Was da effektiver ist, hängt vom Einzelfall ab. Ohne Anhörung gibts meist unmittelbar die Zurückweisung (oder eine Erteilung nach Hilfsantrag), falls er die Gegenargumente nicht akzeptiert; in der Anhörung hast du immer noch die Möglichkeit, die Ansprüche "spontan" zu ändern. Der große Vorteil des DPMA-Verfahrens ist ja, dass die Zahl der Änderungen der Unterlagen nicht beschränkt ist (§ 38 PatG).

    Der Prüfer kann zwar die Anmeldung jederzeit zurückweisen, aber er bekommt sie postwendend vom BPatG zurück, wenn ein Verfahrensfehler vorliegt, und zwar unter Rückzahlung der Beschwerdegebühr. Und ein Verfahrensfehler liegt sicher vor, wenn er eine Anhörung für erforderlich hält (und dies aktenkundig gemacht hat), aber zur Anhörung nicht oder nicht ordnungsgemäß geladen wurde. Der dumme Hinweis auf eine Anhörung gibt dir also nur eine relativ hohe Sicherheit, dass er ohne formelle Ladung zu einer Anhörung mit diesen Ansprüchen gar nicht mehr verfahrensfehlerfrei zurückweisen kann, auch wenn er genau das Gegenteil schreibt.


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Ähnliche Themen

  1. Prüfer am DPMA oder EPA werden
    Von PatentNoob im Forum Beruf
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 07.08.11, 17:21
  2. 'Anhörung' = 'Mündliche Verhandlung' ? (EPA)
    Von Kratos im Forum Patentrecht
    Antworten: 9
    Letzter Beitrag: 14.09.10, 18:11
  3. Auswahlverfahren EPA-Prüfer
    Von gast im Forum Ausbildung
    Antworten: 10
    Letzter Beitrag: 14.11.05, 10:52
  4. Prüfer EPA oder Kandidat?
    Von stefan im Forum Ausbildung
    Antworten: 43
    Letzter Beitrag: 07.07.05, 14:16
  5. Wohnung ab sofort zu vermieten!
    Von Marion im Forum Marktplatz
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 09.04.05, 14:04

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...