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Thema: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

  1. #1

    Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Hallo Forum,

    folgender Fall: auf Basis einer DE-Prioanmeldung wurde von einer Anmeldergemeinschaft A und B eine PCT-Anmeldung eingereicht.

    Die aus der PCT-Anmeldung hervorgegangene EP-Anmeldung wurde dann nur noch vom Anmelder A weiterverfolgt, und die deutsche Prioanmeldung nur noch vom Anmelder B.

    Was sollte den Anmeldern A und B im Hinblick auf das Doppelschutzverbot empfohlen werden, so dass jeder der Anmelder den von ihm angestrebten Schutz erhalten kann?


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  2. #2
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    Avatar von Asdevi
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    AW: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Das kommt sehr darauf an, welchen Schutz die Anmelder "anstreben". Das deutsche Patent verliert jedenfalls (nach Erteilung beider Patente) im Überlappungsbereich der jeweiligen Ansprüche seine Wirkung. Das werden A und B nicht verhindern können.

    Möglich wäre es also, sich den Schutzbereich aufzuteilen (die Ansprüche von DE und EP möglichst wenig überlappen zu lassen), dann kann B alles behalten, was nicht unter den EP-Schutzbereich fällt.


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  3. #3

    AW: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Zitat Zitat von Asdevi Beitrag anzeigen
    Das deutsche Patent verliert jedenfalls (nach Erteilung beider Patente) im Überlappungsbereich der jeweiligen Ansprüche seine Wirkung. Das werden A und B nicht verhindern können.
    Warum nicht einfach die Benennung für DE in der europäischen Patentanmeldung zurücknehmen, um klare Verhältnisse zu schaffen?


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  4. #4
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    Avatar von Asdevi
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    05.06.12

    AW: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Kann man machen. Mir war nicht klar, dass der von A "angestrebte Schutz" in Deutschland Null ist.


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  5. #5

    AW: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    OK danke. Mal sehen, ob sich die beiden einigen können.


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