+ Antworten
Ergebnis 1 bis 4 von 4

Thema: Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

  1. #1
    Einfaches Mitglied Land: DE

    1 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    18.12.17

    Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

    Hallo,

    angenommen ich reiche eine deutsche Erstanmeldung in englischer Sprache ein und stelle Prüfungsantrag. Mit der Übersetzung kann ich mir ja bis 12 Monate nach Anmeldetag Zeit lassen § 35a PatG. Wird der DPMA Prüfer dann die Übersetzung abwarten oder wird er (um sein "8-Monats-Ziel" zu erreichen) mit der englischen Version arbeiten sprich recherchieren und einen Prüfungsbescheid erstellen? Hat hierzu jemand Erfahrung?

    Viele Grüße,
    jnw


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #2
    KT-HERO Land: DE

    426 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 Renommee: 97 97

    Avatar von Fip
    Registriert seit:

    07.09.07

    AW: Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

    Wenn ich mich recht erinnere, ist die Vorschrift gerade dafür eingeführt worden, dass die Prüfer nicht auf die deutsche Übersetzung warten müssen, sondern schon vorher loslegen können.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  3. #3
    KT-HERO Land: DE

    370 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 Renommee: 136 136

    Avatar von Asdevi
    Registriert seit:

    05.06.12

    AW: Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

    Ja. Es wird jetzt von den deutschen Prüfern erwartet, dass sie auch englisch- und französischsprachige Anmeldungen recherchieren. Insbesondere Letzteres hat für großes Entsetzen bei einigen Prüfern gesorgt, aber zum Glück kommen diese Fälle nicht sehr häufig vor.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  4. #4
    SILBER-Mitglied Land: DE

    38 Renommee: 18 Renommee: 18 18


    Registriert seit:

    29.07.08

    AW: Prüfung fremdsprachiger Anmeldung

    Hallo jnw,

    bei den "8-Monats-Akten" wird der Prüfer den Bescheid anhand der englischsprachigen Unterlagen erstellen (es mag Ausnahmen geben). Bei frnzösischsprachigen wäre ich mir nicht so sicher - kommt aber selten vor.

    Dabei können natürlich die üblichen Übersetzungsprobleme auftreten (der Prüfer versteht was anderes als der Anmelder oder der Anmelder erweitert unzulässig, wenn er die Übersetzung einreicht....).

    Viele Grüße, Fagender


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Ähnliche Themen

  1. China - Einreichung fremdsprachiger Anmeldung
    Von Kugelblitz im Forum Patentrecht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 05.12.11, 10:56
  2. Erst EPA-PRüfung dann DPMA-Prüfung?
    Von *macy* im Forum Ausbildung
    Antworten: 10
    Letzter Beitrag: 30.06.10, 15:23
  3. PCT Anmeldung
    Von Alex:jura im Forum Patentrecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 08.03.07, 10:23
  4. Elektronische Anmeldung
    Von Fleißiger Anmelder im Forum Patentrecht
    Antworten: 24
    Letzter Beitrag: 30.05.05, 14:43
  5. Anmeldung als Kandidat
    Von cand. PA. im Forum Ausbildung
    Antworten: 11
    Letzter Beitrag: 02.03.04, 17:51

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...