+ Antworten
Seite 1 von 2 1 2 LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 10 von 17

Thema: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

  1. #1
    KT-HERO Land: DE

    494 5

    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

    14.12.06

    Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Hi Forum,

    machen das eure US-Kollegen auch immer so, dass im Prüfungsverfahren anmelderseitig vorgenommene Änderungen in den Patentansprüchen hervorgehoben werden gegenüber den zuletzt eingereichten Patentansprüchen, anstatt gegenüber den ursprünglich eingereichten Patentansprüchen?

    Unsere US-Kollegen scheinen es immer nach der ersteren Methode zu machen, welche ich (nach spätestens 2 bis 3 Runden) für völlig verwirrend, wenn nicht gar für schwachsinnig halte. Aber ich könnte mich ja irren.

    Grüße
    Kurt


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #2
    KT-HERO Land: DE

    494 5

    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

    14.12.06

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Keiner eine Meinung zu der Frage, gegenüber welcher Anspruchsversion (ursprüngliche oder zuletzt eingereichte) man Anspruchsänderungen hervorheben sollte?

    Wie gesagt plädiere ich für erstere, und halte letztere Variante für unsinnig, insbesondere hinsichtlich der Überprüfbarkeit der Ursprungsoffenbarung von Anspruchsänderungen.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  3. #3
    BRONZE-Mitglied Land: DE

    8 Renommee: 12 12


    Registriert seit:

    02.01.16

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Hi Kurt,

    wir machen es grundsätzlich gegenüber der zuletzt eingereichten Version, da auch in den Beschweidserwiderungen (zumindest in unseren) immer geschrieben wird, dass die im Anhang befindlichen Ansprüche die ursprünglich eingereichten Ansprüche ersetzen.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  4. #4
    KT-HERO Land: DE

    494 5

    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

    14.12.06

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Hallo Ernst,

    die Kausalität ("da...") in Deinem Beitrag versteh ich nicht ganz.

    Und es bleibt mir immer noch schleierhaft, was es bringen soll, die Änderungen gegenüber der vorherigen Version (die ja zurückgewiesen wurde) zu kennzeichnen, anstatt aufs neue gegenüber den ursprünglich eingereichten Ansprüchen.

    Grüße
    Kurt


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  5. #5
    SILBER-Mitglied Land: DE

    36 Renommee: 19 Renommee: 19 19


    Registriert seit:

    04.08.08

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Zitat Zitat von Kurt Beitrag anzeigen
    Keiner eine Meinung zu der Frage, gegenüber welcher Anspruchsversion (ursprüngliche oder zuletzt eingereichte) man Anspruchsänderungen hervorheben sollte?

    Wie gesagt plädiere ich für erstere, und halte letztere Variante für unsinnig, insbesondere hinsichtlich der Überprüfbarkeit der Ursprungsoffenbarung von Anspruchsänderungen.
    Wieso fragst du nicht die US-Kollegen, warum sie das so machen und nicht anders? Und wenn du es anders willst, warum forderst du sie nicht auf, es anders zu machen?


    3 von 4 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  6. #6
    KT-HERO Land: DE

    494 5

    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

    14.12.06

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Also es wundert mich ja, dass so wenig Äußerungen zu diesem doch sehr zentralen Arbeitsschritt in unserem Handwerk kommen.

    Wie auch immer, die US-Kollegen schreiben mir auf Anfrage, dass das Amt es erfordere, die Änderungen gegenüber den zuvor eingereichten Ansprüchen zu kennzeichnen.

    Jetzt bin ich natürlich genau da, wo ich nicht sein wollte: derjenige, der diese meines Erachtens total unsinnige Übung praktiziert (unsere US-Kollegen) sagt mir nun (wie zu erwarten), dass man "dies schon immer so gemacht hat" und dass "das Patentamt es auch so fordere".

    Edit, habe das MPEP gewälzt, und dieser Quatsch steht tatsächlich da drin.

    Im konkreten Fall sieht es so aus, dass wir nach einigen Bescheiden des US-Patentamts bei einer inzwischen völlig unmöglichen Anspruchsformulierung angekommen sind, und sozusagen noch mal auf Null gehen und den Anspruch weitestgehend neu formulieren müssen. Und da soll man nun die Änderungen gegenüber der vorherigen miserablen Version kennzeichnen, die keine Sau mehr interessiert. Und dann soll man lt. MPEP auch noch darauf verzichten, eine Reinschrift einzureichen. Die haben doch einen an der Waffel.
    Geändert von Kurt (03.03.16 um 19:40 Uhr)


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  7. #7
    KT-HERO Land: DE

    386 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 Renommee: 140 140

    Avatar von Asdevi
    Registriert seit:

    05.06.12

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Wie machst du es denn in Europa?

    Wir machen es generell auch gegenüber den zuletzt eingereichten Ansprüchen. Das wissen die Prüfer auch eher zu schätzen. Die Ansprüche müssen ja nicht wegen unzulässiger Erweiterung zurückgewiesen sein. Spätestens nach der dritten Runde sieht man überhaupt nicht mehr, was sich konkret am Anspruch geändert hat, wenn alle vorherigen Änderungen auch gehighlightet bleiben.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  8. #8
    BRONZE-Mitglied Land: DE

    8 Renommee: 12 12


    Registriert seit:

    02.01.16

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Zitat Zitat von Kurt Beitrag anzeigen
    Hallo Ernst,

    die Kausalität ("da...") in Deinem Beitrag versteh ich nicht ganz.

    Und es bleibt mir immer noch schleierhaft, was es bringen soll, die Änderungen gegenüber der vorherigen Version (die ja zurückgewiesen wurde) zu kennzeichnen, anstatt aufs neue gegenüber den ursprünglich eingereichten Ansprüchen.

    Grüße
    Kurt
    Ok, ein kleines Beispiel:

    Anmeldung mit 10 Ansprüchen. Prüfungsbescheid kommt und man schränkt nun darauf ein, dass man z.B. Anspruch 9 mit in Anspruch 1 nimmt. Es bleiben somit 9 Ansprüche übrig, die die vorher eingereichten Ansprüche ersetzen. Im nächsten Prüfungsbescheid bezieht sich der Prüfer dann auf die 9 eingereichten Ansprüche. Ist meines Erachtens absoluter Standard, zumindest in EP und DE.

    Kann nicht ganz nachvollziehen, was daran unübersichtlich sein soll. Oder verstehe ich die Sachlage falsch?


    1 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  9. #9
    KT-HERO Land: DE

    494 5

    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

    14.12.06

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Ja stimmt schon. In unserem Fall ist es halt so, dass wir noch lange nicht so weit sind, Unteransprüche in den Hauptanspruch aufzunehmen, sondern dass es massenhaft Beanstandungen hinsichtlich Klarheit und Ursprungsoffenbarung gegenüber dem aktuellen Hauptanspruch gibt.

    Dieser muss jetzt noch mal total umgebaut werden, und da ist es einfach völlig kontraproduktiv, wenn man die Änderungen gegenüber der vorherigen Murksversion kennzeichnen soll, von der Kenntlichmachung der Ursprungsoffenbarung der Änderungen gar nicht zu reden.


    0 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  10. #10
    KT-HERO Land: DE

    494 5

    Avatar von Kurt
    Registriert seit:

    14.12.06

    AW: Änderungen in den Patentansprüchen kennzeichnen

    Außerdem muss ich an dieser Stelle mal loswerden, dass ich es unfassbar bescheuert finde, dass bei Einreichung jeder US-Anmeldung zunächst mal alle Bezugszeichen aus den Patentansprüchen gestrichen werden. Jedenfalls von unseren Korrespondenzanwälten, obwohl es das MPEP gar nicht vorschreibt.

    Anschließend kriegt man dann lauter Beanstandungen wegen Unklarheit, weil der Prüfer die Begriffe im Anspruch nicht mit den Elementen in den Zeichnungen identifizieren kann.
    Geändert von Kurt (04.03.16 um 16:25 Uhr)


    0 von 1 Mitgliedern fanden diesen Beitrag hilfreich. Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Ähnliche Themen

  1. PCT-Anmeldung: Änderungen nach Regel 19?
    Von Marc N. Zeichen im Forum Patentrecht
    Antworten: 36
    Letzter Beitrag: 04.12.17, 20:02
  2. Doppelanmeldung / Änderungen / Prio
    Von Fury im Forum Patentrecht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 07.10.15, 13:24
  3. Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 12.07.12, 16:41
  4. Das Wort beziehungsweise in Patentansprüchen
    Von Gerd im Forum Patentrecht
    Antworten: 8
    Letzter Beitrag: 19.12.11, 17:03
  5. Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 19.02.04, 14:45

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...