+ Antworten
Seite 2 von 2 ErsteErste 1 2
Ergebnis 11 bis 12 von 12

Thema: Priorität einer IR

  1. #11
    KT-HERO Land: DE

    713 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 Renommee: 118 118

    Avatar von Lysios
    Registriert seit:

    15.10.07

    AW: Priorität einer IR

    Zitat Zitat von pak Beitrag anzeigen
    Deinen Hinweis auf Art. 4 C Abs.4 PVÜ verstehe ich nicht, hier gibt es doch gar keine jüngere Anmeldung und eine ältere erste Anmeldung. Es gibt lediglich eine erste Anmeldung in Form der Basisanmeldung.
    Das verstehe ich jetzt wieder nicht. Am Anfang des Threads steht doch:
    "Wenn ich aus einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung die Prio für eine deutsche Markenanmeldung ziehe und diese deutsche Markenanmeldung als Basis für eine internationale Registrierung nehme"


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #12
    KT-HERO Land: DE

    561 Renommee: 55 Renommee: 55 Renommee: 55 Renommee: 55 Renommee: 55 Renommee: 55 Renommee: 55 Renommee: 55 Renommee: 55 Renommee: 55 55

    Avatar von pak
    Registriert seit:

    29.01.08

    AW: Priorität einer IR

    @Lysios: Ich bin gedanklich tatsächlich beim einfachsten Fall "Prio aus Basismarkenanmeldung)", wobei die Basismarkenanmeldung die erste Anmeldung ist.


    pak


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Ähnliche Themen

  1. Priorität
    Von Pimpek im Forum Markenrecht
    Antworten: 9
    Letzter Beitrag: 09.10.12, 12:06
  2. Priorität
    Von Kugelblitz im Forum Patentrecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 29.08.12, 16:22
  3. Umwandlung einer CTM als Basis einer IR ?
    Von Ah-No Nym im Forum Markenrecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 29.09.10, 20:08
  4. Rücknahmefiktion Innere Priorität
    Von Fip im Forum Patentrecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 08.09.08, 17:50
  5. Priorität, Rechtsnachfolger
    Von Hansi im Forum Patentrecht
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 30.05.05, 16:59

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...