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Thema: Priorität einer IR

  1. #1
    BRONZE-Mitglied Land: DE

    6 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    10.12.14

    Priorität einer IR

    Hallo, ich habe die folgende Frage:

    Wenn ich aus einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung die Prio für eine deutsche Markenanmeldung ziehe und diese deutsche Markenanmeldung als Basis für eine internationale Registrierung nehme, wobei ich bei der IR die Prio der deutschen Markenanmeldung ziehe. Welchen Zeitrang hat dann die IR? Den Einreichungstag der deutschen Anmeldung? oder sogar den Einreichungstag der Gemeinschaftsmarke?


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  2. #2
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von pak
    Registriert seit:

    29.01.08

    AW: Priorität einer IR

    Da die Deutsche Anmeldung/Marke die Basisanmeldung/-marke für die Internationale Registrierung darstellt, kannst Du deren Einreichungstag gar nicht als Prioritätszeitrang für die IR in Anspruch nehmen, oder? Die Priorität der EU-Marke kannst Du jedoch beanspruchen, sofern IR innerhalb der Priofrist.

    Gruß

    pak


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  3. #3

    AW: Priorität einer IR

    Zu Paks Antwort sollte man noch hinzufügen, dass die Basismarke dann 6 Monate nach dem Prioritätstag und nicht nach dem Anmeldetag eingetragen sein muss (siehe unter "mit welchem Datum erfolgt die internationale Registrierung"):
    http://www.dpma.de/docs/service/form...arke/m8940.pdf


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  4. #4
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von pak
    Registriert seit:

    29.01.08

    AW: Priorität einer IR

    Zitat Zitat von PK_Schach.Matt Beitrag anzeigen
    Zu Paks Antwort sollte man noch hinzufügen, dass die Basismarke dann 6 Monate nach dem Prioritätstag und nicht nach dem Anmeldetag eingetragen sein muss ....
    ... was wohl nur gelingen dürfte, wenn im vorliegenden Fall der EU-Anmeldetag deutlich weniger als 3 Monate vor dem DE-Anmeldetag liegt und die DE-Anmeldung beanstandungslos durchgeht (eingetragen wird).

    pak


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  5. #5
    KT-HERO Land: DE

    440 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 Renommee: 157 157

    Avatar von Asdevi
    Registriert seit:

    04.06.12

    AW: Priorität einer IR

    Zitat Zitat von PK_Schach.Matt Beitrag anzeigen
    Zu Paks Antwort sollte man noch hinzufügen, dass die Basismarke dann 6 Monate nach dem Prioritätstag und nicht nach dem Anmeldetag eingetragen sein muss (siehe unter "mit welchem Datum erfolgt die internationale Registrierung"):
    http://www.dpma.de/docs/service/form...arke/m8940.pdf
    Eingetragen muss sie nur sein, wenn die internationale Registrierung nach MMA erfolgen soll. Nach PMMA reicht die Anmeldung.

    Ich weiß gar nicht, ob MMA überhaupt noch von irgendeinem Land angewendet wird (ich habe dunkel in Erinnerung, dass auch Algerien mittlerweile im PMMA sein soll, und das war ja der letzte MMA-Staat).


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  6. #6

    AW: Priorität einer IR

    Das stimmt. Ich vergess immer, dass PMMA der Standard ist und nicht MMA.

    Ich verwende wenn es geht MMA, weil es beim MMA keine individual fees gibt. Das macht beispielsweise bei China was aus, das ja MMA- und PMMA-Mitglied ist (ca. 500 CHF für die ersten drei Klassen). Bei Neuseeland hab ich das auch noch im Hinterkopf ...


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  7. #7

    AW: Priorität einer IR

    Meine Empfehlung an wk167 ist schlicht und einfach, seinen Ausbilder oder einen anderen Patentanwalt in der Kanzlei zu befragen. Nach Aktenkenntnis sollte der Rest dann kein Problem mehr sein.

    Die Fallschilderung liest sich so, als sei schon jetzt in der Akte etwas schief gegangen. So würde ein Patentanwalt ohne besondere Gründe nicht vorgehen. Wenn alles tatsächlich so hatte sein sollen, haben wir einen grundsätzlich möglichen, aber ungewöhnlichen Sonderfall vor uns. Das ist nichts für Kandidaten ohne Rücksprache mit dem Ausbilder.

    Mit dem könnte dann auch gleich die Frage diskutiert werden, was eine erste Anmeldung im Sinne der PVÜ oder im Sinne der MMA/MMP ist und wozu man diese Frage vielleicht braucht.

    Frohes Schaffen

    Blood für PMZ


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