Ein Patent schützt einen Organisationstyp/einen Sammelbegriff, keine Familie oder Gattung o.ä.. Nun wird dieser Begriff auf eine Domäne beschränkt. Eine Abteilung, die vorher dazu gehörte, fällt nun nicht mehr unter den Begriff. Soweit ich weiß gibt es keine Organisation, die sich um die Systematik kümmert. Jedenfalls ist meine Frage, ob auch der Schutzbereich sich dementsprechend ändert? Der Erfinder will ja im Zweifel einen großen Schutzbereich, so dass er, wenn sich nichts anderes aus der Beschreibung ergibt, auch diese Abteilung zu dem Organisationstyp gezählt hätte. Ist das Patent in seinem Sinne zu lesen oder verändert es sich mit dem Stand der Definitionen?
Veränderung des Schutzbereichs bei Veränderung der systemat. Zuordnung einer Spezies?
- Ersteller patnet
- Erstellt am
Asdevi
*** KT-HERO ***
AW: Veränderung des Schutzbereichs bei Veränderung der systemat. Zuordnung einer Spez
Wenn es keine Organisation gibt, die sich um die Systematik kümmert, wer nimmt dann die Beschränkung vor? Und warum ist diese überhaupt relevant, wenn jeder den Begriff so auslegen kann wie er will?
Ein bisschen konkretere Angaben wären schon hilfreich.
Wenn es keine Organisation gibt, die sich um die Systematik kümmert, wer nimmt dann die Beschränkung vor? Und warum ist diese überhaupt relevant, wenn jeder den Begriff so auslegen kann wie er will?
Ein bisschen konkretere Angaben wären schon hilfreich.
AW: Veränderung des Schutzbereichs bei Veränderung der systemat. Zuordnung einer Spez
Wenn es keine Organisation gibt, die sich um die Systematik kümmert, wer nimmt dann die Beschränkung vor?
Das Schrifttum.
Und warum ist diese überhaupt relevant, wenn jeder den Begriff so auslegen kann wie er will?
Es liegen dem neue wissenschaftliche Erkenntnisse zugrunde.
Wenn es keine Organisation gibt, die sich um die Systematik kümmert, wer nimmt dann die Beschränkung vor?
Das Schrifttum.
Und warum ist diese überhaupt relevant, wenn jeder den Begriff so auslegen kann wie er will?
Es liegen dem neue wissenschaftliche Erkenntnisse zugrunde.
Blood für PMZ
*** KT-HERO ***
AW: Veränderung des Schutzbereichs bei Veränderung der systemat. Zuordnung einer Spez
Hallo patnet,
ganz klar wird trotzdem nicht, was Du meinst. Meinst Du die Definition von Fachbegriffen nach BGH "Spannschraube"? Falls Du dazu grundsätzliche Fragen hast, solltest Du die mit Deinem Ausbilder klären, das ist eine längere Geschichte und wirklich dessen Aufgabe, nicht unsere.
Vielleicht wäre es eine gute Idee, vorher noch die einschlägigen Randnummern bei § 14 und § 34 im Schulte zu lesen.
Frohes Schaffen
Blood für PMZ
Hallo patnet,
ganz klar wird trotzdem nicht, was Du meinst. Meinst Du die Definition von Fachbegriffen nach BGH "Spannschraube"? Falls Du dazu grundsätzliche Fragen hast, solltest Du die mit Deinem Ausbilder klären, das ist eine längere Geschichte und wirklich dessen Aufgabe, nicht unsere.
Vielleicht wäre es eine gute Idee, vorher noch die einschlägigen Randnummern bei § 14 und § 34 im Schulte zu lesen.
Frohes Schaffen
Blood für PMZ
AW: Veränderung des Schutzbereichs bei Veränderung der systemat. Zuordnung einer Spez
Nach meinem Verständnis lautet die Frage: Welche Auswirkung hat es auf den Schutzbereich, wenn sich die Bedeutung eines in der Patentschrift verwendeten Begriffs im Lauf der Zeit wandelt?
Eine Antwort auf diese Frage findet sich beispielsweise in Schulte, 8. Auflage, § 14, Rdnr. 49: Bei der Auslegung ist der Kenntnisstand des Durchschnittsfachmanns am Anmelde- bzw. Prioritätstag anzusetzen.
Nach meinem Verständnis lautet die Frage: Welche Auswirkung hat es auf den Schutzbereich, wenn sich die Bedeutung eines in der Patentschrift verwendeten Begriffs im Lauf der Zeit wandelt?
Eine Antwort auf diese Frage findet sich beispielsweise in Schulte, 8. Auflage, § 14, Rdnr. 49: Bei der Auslegung ist der Kenntnisstand des Durchschnittsfachmanns am Anmelde- bzw. Prioritätstag anzusetzen.