DE Unveröffentlichte, zurückgenommene Anmeldung kein SdT

Gerd

*** KT-HERO ***

• 19. August 2014

• #21

Hi,

könnte es sein, dass A (Erfinder?) nicht gleich B ist, aber B die Erfindung von A erworben hat, jedoch ohne sich VOR Einreichung der zweiten Anmeldung die Rechte an der vorigen Anmeldung übertragen zu lassen? Dann wäre eine nachträgliche Beanspruchung der Priorität der Erstanmeldung IMO nicht möglich.

Gruß
Gerd

 

Kurt

*** KT-HERO ***

• 21. August 2014

• #22

Nein, es geht darum, dass C, ein früherer Arbeitgeber von A, zu der subjektiven Auffassung kommen könnte, dass er aus ArbNErfg Rechte an der Erfindung habe. Um hier jedenfalls keine schlafenden Hunde zu wecken, soll A in der Akte der Patentanmeldung nicht auftauchen, sondern nur sein Geschäftspartner B.

Grüße Kurt

 

Asdevi

*** KT-HERO ***

• 21. August 2014

• #23

Kurt schrieb:

Um hier jedenfalls keine schlafenden Hunde zu wecken, soll A in der Akte der Patentanmeldung nicht auftauchen, sondern nur sein Geschäftspartner B.

Zum Vergrößern anklicken....

Erfindernennung?

Oder soll das dann auch der "Geschäftspartner" B sein? Na ja, wenn die beiden sich einig sind und bleiben...