Kurt
*** KT-HERO ***
Hallo Forum,
angenommen, folgender Verfahrensanspruch wird erteilt:
Verfahren zur Herstellung von ABC-Folie mit den Verfahrensschritten
a) Beschichten einer A-Folie mit B-Material zu einer AB-Folie
b) Laminieren der AB-Folie mit einer C-Folie zu einer ABC-Folie
Kommt Wettbewerber, kauft sich auf dem Markt fertige AB- sowie C-Folien und laminiert diese zu einer ABC-Folie.
Frage: verletzt a) sein Verfahren und b) sein Produkt den Patentanspruch?
Mit anderen Worten, einige Schritte des geschützten Herstellungsverfahrens werden bei Firma X und die restlichen Schritte bei Firma Y durchgeführt (Firmen, die organisatorisch nichts miteinander zu tun haben). Was ist in diesem Fall mit dem Patentschutz auf das Verfahren und das damit erzeugte Produkt?
Grüße Kurt
angenommen, folgender Verfahrensanspruch wird erteilt:
Verfahren zur Herstellung von ABC-Folie mit den Verfahrensschritten
a) Beschichten einer A-Folie mit B-Material zu einer AB-Folie
b) Laminieren der AB-Folie mit einer C-Folie zu einer ABC-Folie
Kommt Wettbewerber, kauft sich auf dem Markt fertige AB- sowie C-Folien und laminiert diese zu einer ABC-Folie.
Frage: verletzt a) sein Verfahren und b) sein Produkt den Patentanspruch?
Mit anderen Worten, einige Schritte des geschützten Herstellungsverfahrens werden bei Firma X und die restlichen Schritte bei Firma Y durchgeführt (Firmen, die organisatorisch nichts miteinander zu tun haben). Was ist in diesem Fall mit dem Patentschutz auf das Verfahren und das damit erzeugte Produkt?
Grüße Kurt