Praxis Interessenkonflikt

pak

*** KT-HERO ***
Hallo,

angenommen ein Patentanwalt vertritt eine Firma A in Patentangelegenheiten. Nun erhält der Patentanwalt eine Anfrage der Firma B, für diese in Markenangelegenheiten tätig zu werden. Sowohl A als auch B sind auf dem selben technischen Gebiet tätig, wenngleich die Firma B keine der patentgeschützten Lehren der Firma A verwendet.

Sollte man von derartigen Konstellationen die Finger lassen, sprich auf das Mandat der Firma B verzichten? Was passiert, wenn die Firma B durch Ihre Produkte plötzlich doch in den Schutzbereich eines der Patente der Firma A eingreift?

Danke

pak
 

grond

*** KT-HERO ***
Spätestens, wenn man größere Firmen oder Konzerne vertritt, wird man immer Überschneidungen in den Tätigkeitsgebieten der Mandanten haben. Wenn ein Mandat besonders wichtig ist, sollte man ohne Rücksicht auf die rechtliche Notwendigkeit einer solchen Anfrage bei dem Mandanten nachfragen, ob man die Vertretung übernehmen darf. Ansonsten reicht es, wenn die jeweiligen Gebiete, in denen man für die unterschiedlichen Mandanten tätig wird, sich nicht überschneiden.

Die Konstellation Marke/Patent ist aber natürlich schon einen weiteren Gedankengang wert. Immerhin könnte man bei den W/DL Überschneidungen mit den bei den Patenten für den anderen Mandanten bearbeiteten Gebieten haben. Dann könnte schon die Frage aufkommen, ob man mit dem Wissen, welche Erfindungen und damit Waren der eine Mandant genau entwickelt, das W/DL-Verzeichnis der Marken des anderen Mandanten unzulässig "verbessert".
 

pak

*** KT-HERO ***
Hallo grond,

Spätestens, wenn man größere Firmen oder Konzerne vertritt, wird man immer Überschneidungen in den Tätigkeitsgebieten der Mandanten haben.

Ich war auch einmal überrascht, als eine Kanzlei, die einen unserer Mandanten auf einem speziellen technischen Gebiet vertritt, uns plötzlich als Vertreter der Gegenseite auf einem Gebiet gegenübersaß, auf dem wir für den Mandanten tätig sind. Überraschender war jedoch, dass dies den Mandanten auf unsere Anfrage gar nicht gejuckt hat.

Die Konstellation Marke/Patent ist aber natürlich schon einen weiteren Gedankengang wert. Immerhin könnte man bei den W/DL Überschneidungen mit den bei den Patenten für den anderen Mandanten bearbeiteten Gebieten haben. Dann könnte schon die Frage aufkommen, ob man mit dem Wissen, welche Erfindungen und damit Waren der eine Mandant genau entwickelt, das W/DL-Verzeichnis der Marken des anderen Mandanten unzulässig "verbessert".

Sicher einen Gedankengang wert, aber nach meiner Auffassung weniger problematisch als die Frage was passiert, wenn einer der beiden in Zukunft auch auf dem anderen Rechtsgebiet von uns vertreten werden möchte.

Gruß

pak
 
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