DE Prioanspruch Marke

Alex:jura

*** KT-HERO ***

• 24. Mai 2012

• #1

Es gibt eine GM mit einem WDV. Anwalt A übernimmt nun die Vertretung und möchte die Prio (rechtzeitig) in Anspruch nehmen und eine DE-Marke anmelden ABER mit einem geänderten (erweiterten) WDV.
Geht das? Bekommen die (neu) hinzugefügten WDV-Elemente einen anderen Zeitrang?
Fragen über Fragen ...

 

E

EQE2009-Gast

*** KT-HERO ***

• 25. Mai 2012

• #2

Alex:jura schrieb:

Geht das? Bekommen die (neu) hinzugefügten WDV-Elemente einen anderen Zeitrang?

Zum Vergrößern anklicken....

Ja und ja. Teilprioritäten gibt es auch bei der GM (siehe z.B. Eisenführ GMV Art. 29 Rz. 7).

 

pak

*** KT-HERO ***

• 25. Mai 2012

• #3

Alex:jura schrieb:

Geht das? Bekommen die (neu) hinzugefügten WDV-Elemente einen anderen Zeitrang?

Zum Vergrößern anklicken....

(Nachtrag: Hoppla, da war EQE2009-Gast etwas schneller.)

Ja. Das Stichwort lautet "Teilpriorität". Warum dies auch sinnvoll ist, ist in dem Beschluss 24W(pat)100/73 des Bundespatentgerichts gut erläutert. Zu finden in Band 18, Seite 125, der Entscheidungen des Bundespatentgerichts.

Gruß

pak

 

Zuletzt bearbeitet: 25. Mai 2012