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Thema: Online Akteneinsicht DPMA

  1. #1
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    Avatar von patagonien
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    Online Akteneinsicht DPMA

    Gibt es neue Infos wann beim DPMA die Online-Akteneinsicht kommt?


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  2. #2
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    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Was wäre denn "neu"?


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  3. #3
    BRONZE-Mitglied Land: DE

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    Avatar von patagonien
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    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Wann es für Patentanmeldungen genau kommt. "Irgendwann 2012" oder später?


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  4. #4
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    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Einem ausgewählten Personenkreis ist die Online-Akteneinsicht bereits möglich:

    http://presse.dpma.de/presseservice/...011/index.html


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  5. #5
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von grond
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    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Zitat Zitat von EK Beitrag anzeigen
    Einem ausgewählten Personenkreis ist die Online-Akteneinsicht bereits möglich
    "Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nahm heute auf dem 6. Nationalen IT-Gipfel in München im Beisein von Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als erste online Einsicht in Patentakten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)."

    Da es laut Pressemitteilung die elektronische Aktenführung erst seit dem 1.6.2011 gibt und der erwähnte ausgewählte Personenkreis schon im Dezember 2011 Akteneinsicht in Patentakten genommen hat, hoffe ich, dass der Personenkreis auch ordnungsgemäß zur Geheimhaltung verpflichtet worden ist...

    Generell kann man dann ja hoffen, dass die öffentliche Akteneinsicht in Patentakten zum 1.12.2012 möglich wird, wenn die ersten elektronisch geführten Patentakten veröffentlicht werden. Dieser zeitliche Rahmen sollte selbst einem deutschen Amt genügen, um ein solches Vorhaben in die Praxis umzusetzen.

    EDIT: Rechnen schwach: ich hatte "1.12.2013" geschrieben...
    Geändert von grond (27.02.12 um 12:50 Uhr)


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  6. #6
    BRONZE-Mitglied Land: DE

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    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Laut Herrn Schmitz vom dpma gibt es noch rechtliche Probleme.


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  7. #7
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    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Zitat Zitat von faraJa Beitrag anzeigen
    Laut Herrn Schmitz vom dpma gibt es noch rechtliche Probleme.
    Ja, urheberrechtliche Probleme bei der Veröffentlichung von Nicht-Patentliteratur. Aber das sollte man doch kurzfristig auch anders lösen können, bspw. indem man solche Dokumente nicht mit veröffentlicht.


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  8. #8
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    71 Avatar von Patentonkel
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    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Zitat Zitat von EK Beitrag anzeigen
    Ja, urheberrechtliche Probleme bei der Veröffentlichung von Nicht-Patentliteratur.
    warum gibts diese Probleme beim EPA nicht?


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  9. #9
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    Avatar von Pat-Ente
    Registriert seit:

    19.08.04

    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Weil das EPA NPL nicht veröffentlicht ;-)

    Versuch mal z.B. ein im Recherchenbericht genanntes IEEE-Paper in Espacenet zu finden ...


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  10. #10
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von Lysios
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    AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Zitat Zitat von Patentonkel Beitrag anzeigen
    warum gibts diese Probleme beim EPA nicht?
    Vielleicht hat das EPA mehr Geld zur Verfügung, um die Nutzungsrechte pauschal von Verwertungsagenturen eingeräumt zu bekommen? Jedenfalls soll das EPA (so lauten die Gerüchte momentan) solche Verträge abgeschlossen haben und aus diesem Grund keine rechtlichen Probleme haben.


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