Voraussetzung Sortenbezeichnung

Alex:jura

*** KT-HERO ***

• 17. Juli 2011

• #1

Nach §14 SortenschG gibt es eine Sortenbezeichnung. Welche Kriterien müssen erfüllt sein? Ist "Linda" (Freiheit für Linda) eine solche Bezeichnung oder geht es um den biologischen Namen?

LG
Alex

 

grond

*** KT-HERO ***

• 17. Juli 2011

• #2

Alex:jura schrieb:

Ist "Linda" (Freiheit für Linda) eine solche Bezeichnung oder geht es um den biologischen Namen?

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"Linda" ist ein solcher Namen. Deshalb kann eine Sortenbezeichnung ja auch ein älteres Recht gegenüber einer Marke sein (§13 II Nr. 4 MarkenG). Wäre bei "Solanum Tuberosum Lindae" oder so irgendwie unwahrscheinlich.