I
Ich
Guest
Guten Morgen allerseits,
ich brüte gerade über Laufzeitberechnungen für US-Patente und dabei ist folgende Frage aufgetaucht:
Wie berechnet sich die Laufzeit für ein US-Patent, das auf eine continuation application, eine CIP oder eine divisional application zurückgeht, und das vor dem 8.6.1995 angemeldet wurde?
Es gilt ja die Regel, dass die Laufzeit generell 17 Jahre ab Erteilung bzw. 20 Jahre ab Anmeldung beträgt.
Für entsprechende Anmeldungen, die ab dem 8.6.1995 eingereicht wurden, beträgt die maximale Patentlaufzeit 20 Jahre ab Anmeldetag der Ausgangsanmeldung, auch, wenn deren Anmeldetag vor dem 8.6.1995 lag.
Beziehe ich mich jetzt bei der Berechnung der 20-Jahresfrist für Anmeldungen mit Anmeldetag vor dem 8.6.1995 auf den Anmeldetag der Ausgangsanmeldung, oder muss ich den tatsächlichen Anmeldetag der continuation application, der CIP oder der divisional application nehmen?
ich brüte gerade über Laufzeitberechnungen für US-Patente und dabei ist folgende Frage aufgetaucht:
Wie berechnet sich die Laufzeit für ein US-Patent, das auf eine continuation application, eine CIP oder eine divisional application zurückgeht, und das vor dem 8.6.1995 angemeldet wurde?
Es gilt ja die Regel, dass die Laufzeit generell 17 Jahre ab Erteilung bzw. 20 Jahre ab Anmeldung beträgt.
Für entsprechende Anmeldungen, die ab dem 8.6.1995 eingereicht wurden, beträgt die maximale Patentlaufzeit 20 Jahre ab Anmeldetag der Ausgangsanmeldung, auch, wenn deren Anmeldetag vor dem 8.6.1995 lag.
Beziehe ich mich jetzt bei der Berechnung der 20-Jahresfrist für Anmeldungen mit Anmeldetag vor dem 8.6.1995 auf den Anmeldetag der Ausgangsanmeldung, oder muss ich den tatsächlichen Anmeldetag der continuation application, der CIP oder der divisional application nehmen?