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Guten Tag
Guest
Ich habe folgende Daten:
Anmeldetag DE: 22.02.1998
Anmeldetag PCT : 23.01.1999 (Prio aus DE)
aus WO wurde in US nationalisiert!
jetzt ist das erteilte US Patent eine continuation (keine cip) mit einem Anmeldetag 12.08.2000.
Ist die Prio aus DE noch wirksam für US Patent als continuation? DE wurde nach Veröffentlichung zurückgenommen. Kann die DE oder WO dem US Patent neuheitsschädlich gegenüberstehen?
Welche Laufdauer hat das erteilte US Patent ? Läuft dieses vom AT der WO oder von dem AT 12.08.2000?
Anmeldetag DE: 22.02.1998
Anmeldetag PCT : 23.01.1999 (Prio aus DE)
aus WO wurde in US nationalisiert!
jetzt ist das erteilte US Patent eine continuation (keine cip) mit einem Anmeldetag 12.08.2000.
Ist die Prio aus DE noch wirksam für US Patent als continuation? DE wurde nach Veröffentlichung zurückgenommen. Kann die DE oder WO dem US Patent neuheitsschädlich gegenüberstehen?
Welche Laufdauer hat das erteilte US Patent ? Läuft dieses vom AT der WO oder von dem AT 12.08.2000?