Laufzeit von Patenten in Europa

G

gast

Guest
Bsp.: Anmeldetag: 02.01.2000

Wann läuft das Patent ab, wenn es vom EPA erteilt wurde?

02.01.2020 oder 01.01.2020?
 
M

Memovox

Guest
gast schrieb:
Einspruch: am 02.01.2020 (Regel 83 (2) und (3))
so ist es, siehe Benkard zu Art. 63 und
J 14/86, Abl. EPA 1988 , 85

etwas verwirrend ist zunächst die unterschiedliche Formulierung im Vergleich zu § 16 PatG, kommt aber im Endeffekt auf dasselbe raus.

@grond: wie kommst Du auf das schmale Brett?
 
G

grond

Guest
Memovox schrieb:
@grond: wie kommst Du auf das schmale Brett?
Du darfst Dir aus Dummheit, schwachem Moment und mangelndem Wissen mindestens eines aussuchen. Ich habe das mit den in Monaten gerechneten Fristen verwechselt, die in D so behandelt werden. Tja, ich bin einer von denen, die ihren Ausbilder nur beim morgendlichen Begrüßen und abendlichen Verabschieden sehen...
 
S

Schmunzler

Guest
Du siehst deinen Ausbilder jeden Tag? Wow.
(Das meine ich ernst - bei mir ist es möglich, dass ich ihn einige Tage nicht sehe)
 
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