G
gast
Guest
Bsp.: Anmeldetag: 02.01.2000
Wann läuft das Patent ab, wenn es vom EPA erteilt wurde?
02.01.2020 oder 01.01.2020?
Wann läuft das Patent ab, wenn es vom EPA erteilt wurde?
02.01.2020 oder 01.01.2020?
Immer am Ende des Monats, also dem 31.1.2020.gast schrieb:Bsp.: Anmeldetag: 02.01.2000
Wann läuft das Patent ab, wenn es vom EPA erteilt wurde?
02.01.2020 oder 01.01.2020?
so ist es, siehe Benkard zu Art. 63 undgast schrieb:Einspruch: am 02.01.2020 (Regel 83 (2) und (3))
Du darfst Dir aus Dummheit, schwachem Moment und mangelndem Wissen mindestens eines aussuchen. Ich habe das mit den in Monaten gerechneten Fristen verwechselt, die in D so behandelt werden. Tja, ich bin einer von denen, die ihren Ausbilder nur beim morgendlichen Begrüßen und abendlichen Verabschieden sehen...Memovox schrieb:@grond: wie kommst Du auf das schmale Brett?