europ. Anmeldung tot?

U

Unwissender

Guest

• 2. Februar 2006

• #1

Ein konstruierter Sachverhalt:

An einem AT wurde eine europäische Anmeldung eingereicht.
12 Monate und einen Tag später stellt der Anmelder fest, dass weder Anmeldegühr noch Recherchengebühr entrichtet wurden. Eine Mitteilung nach R 69(1) EPÜ ist (noch) nicht ergangen.

Ist die Anmeldung noch anhängig wenn die Gebühren zu diesem Zeitpunkt entrichtet werden ?


Die Mitteilung nach R69(1) ergeht ca. 15 Monate nach AT.

Ist die Anmeldung anhängig wenn die Gebühren plus Zuschlag innerhalb der Frist nach R69(1) entrichtet werden?

 

T

Tja

Guest

• 2. Februar 2006

• #2

unwissender schrieb:

Die Mitteilung nach R69(1) ergeht ca. 15 Monate nach AT.

Ist die Anmeldung anhängig wenn die Gebühren plus Zuschlag innerhalb der Frist nach R69(1) entrichtet werden?

Zum Vergrößern anklicken....

Wir hatten einen Fall, in dem Benennungsgebühren nicht fristgerecht (es fiel erst lange nach Fristablauf auf) entrichtet wurden. Da eine entsprechende Mitteilung nicht ergangen war, haben wir nachträglich entrichtet. Meines Wissens hat das funktioniert. Ob man von diesem Fall aber auf Deinen schließen kann, vermag ich nicht zu sagen.

 

Patman

GOLD - Mitglied

• 2. Februar 2006

• #3

Als Notnagel gibt es ja noch die Weiterbehandlung nach Artikel 121, dafür muss aber die Mitteilung erstmal da sein.

 

U

unknown

Guest

• 2. Februar 2006

• #4

@patman

WB (A121) ist bei EPÜ-Frist nicht möglich.
WE (A122) ist ebenfalls kein zulässiger Rechtsbehelf, da Ausschluss gem. A 122(5).

 

Patman

GOLD - Mitglied

• 2. Februar 2006

• #5

danke, ich vergaß:
WB nur bei vom EPA, nicht aber vom EPÜ gesetzten Fristen.

 

G

Goldi

Guest

• 28. März 2006

• #6

R. 69(1) EPÜ ist die MITTEILUNG über einen Rechtsverlust.
Dieser ist aber vorher schon eingetreten, also mit Ablauf der Grundfrist.

Viel Spaß beim D-Teil, da ist das Aufwärmprogramm

 

G

GAST_DELETE

Guest

• 29. März 2006

• #7

Patman schrieb:

danke, ich vergaß:
WB nur bei vom EPA, nicht aber vom EPÜ gesetzten Fristen.

Zum Vergrößern anklicken....

WB auch beim DPMA (§ 123a PatG) !