GebrMG Gebrauchsmusterabzweigung international

U

u. n. own

Guest
Hallo Leute,

zwar ist allgemein bekannt, dass es in zahlreichen Staaten neben dem Patent ein weiteres technisches Schutzrecht gibt, dass in vielen Fällen (nach dem deutschen Vorbild) als Gebrauchsmuster bezeichnet wird.

Aber wie sieht es mit der Möglichkeit der Gebrauchsmusterabzweigung aus einer Patentanmeldung aus? Die gibt es wohl nicht überall. Kennt jemand mehr Details oder hat möglicherweise sogar eine Übersicht über die Staaten, in denen eine Abzweigung möglich ist?

Danke für eure Hilfe!
 
W

wtfch

Guest
Staaten, in denen es Gebrauchsmuster gibt (neben Patenten) sind FR (Zertifikat), IT, AT. Mehr weiss ich aus dem Stegreif auch nicht.
 
G

GAST_DELETE

Guest
Gebrauchsmuster (utility model/patent, short term patent, petty patent usw.) gibt es AFAIK in

Angola
Argentinien
Australien
Bolivien
Brasilien
Bulgarien
Chile
China
Dänemark
Deutschland
Ecuador
Finnland
Frankreich
Georgien
Ghana
Griechenland
Guatemala
Honduras
Hong Kong
Indonesien
Irland
Italien
Japan
Kasachstan
Kolumbien
Lesotho
Macao (Portugal)
Malaysien
Marokko
Mexiko
Mosambik
Niederlande
OAPI
Österreich
Panama
Peru
Philippinen
Polen
Portugal
Russische Föderation
Salvador
Slowak. Republik
Slowenien
Spanien
Südkorea
Taiwan
Thailand
Tonga
Trinidad und Tobago
Tschechische Republik
Türkei
Uganda
Ungarn
Uruguay
Vereinigte Arabische Emirate
Vietnam

Aber ob die alle auch das Institut der Abzweigung kennen...?

Gruß,

M.
 
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