Torpedo

Hallo,

angenommen ich habe zwei Patente zur gleichen Erfindung (z.B. von einem EP herrührend, erteilt in Jahr 2004) in IT und DE . Der Verletzer initiiert eine negative Feststellungsklage in IT (also Torpedo) und die Sache kommt erst in 10 Jahren (also 2014) zur Verhandlung. In der Verhandlung werde ich Recht bekommen. Bekomme ich dann Schadensersatz beginnend bei den zurückliegenden 10 Jahren (also ab 2004) oder erst ab dem Zeitpunkt der Feststellung der Verletzung (ab 2014) ?

Danke

Gast

Hallo,

also der ital. Torpedo ist so gut wie Geschicht.
IT hat in der Zwischenzeit auch ein Patentgericht und die sind (manchmal) sogar recht fix.

Gruß aus IT.

Hallo Gast aus IT,

woher hast Du diese Information und wo sitzt dieses Gericht. Gibt es dazu Informationen ?

Danke

Gast

Hallo,

in IT gibt es zwar kein Gericht ähnlich dem BPatG in DE aber Gerichte welche mittlerweile spezialisierte Kammer für Patentsachen haben.

guckst du z.B. hier

http://ec.europa.eu/justice_home/judicialatlascivil/html/pdf/org_justice_ita_it.pdf

auf

S.2 Nr. 2 "Presso alcuni tribunali ( tra i quali Roma, Milano, Torino, Napoli, Bari , Palermo) sono state di recente istituite sezioni specializzate per le controversie in materia di marchi (nazionali, internazionali e comunitari), brevetti, modelli, disegni e diritto di autore"

Gruß