Status eines deutschen Einspruchsverfahrens online feststellen?

Hi Forum,

gibt es eigentlich irgendeine Möglichkeit, den aktuellen Stand eines deutschen Einspruchsverfahrens vor dem BPatG online zu ermitteln?

Eine Online-Akteneinsicht wie beim EPA ist zwar wohl nicht gegeben, aber kann man wenigstens auf irgendeine Weise feststellen, welche die letzte Verfahrenshandlung war -- zum Beispiel, ob jemand kürzlich den Beitritt zu einem bestimmten anhängigen Einspruch erklärt hat?

Danke schonmal für Tipps,

Marc.

Die Möglichkeit ist mir noch nicht bekannt. Einfach mal dort anrufen und direkt zum Fall nachfragen. Diese Informationen sollten auch ohne Antrag auf Akteneinsicht ausgegeben werden.

Ja genau. Anrufen (Aktenzeichen - sofern bekannt - vorher aufschreiben!) bringt erstaunlich unkompliziert die gewünschten Auskünfte.