Nationale Phasen

G

GAST_DELETE

Guest
Hallo,

wie bekommt man heraus, für welche Länder nationale Phasen für ein EP eingeleitet wurden und wo dann letzten Endes auch nationale Patente entstanden sind ? Auf epoline finde ich nichts.

Danke!
 

Horst

*** KT-HERO ***
Doch, ist zu finden.

Auf Rechtsstand klicken. Verlauf durchsehen. In der Regel sind zuerst alle Staaten benannt. Später folgt meist mit einem Bezug auf Dokument B1 eine Einschränkung der Staaten. Da steht dann bspw.

doc. ref. B1
designated contracting states DE, GB, FR, ES

Die gegenwärtige Gültigkeit müsste man dann vor den nationalen Ämtern überprüfen.
 
P

Patato

Guest
Kleiner Nachtrag: Die meisten nationalen Ämter geben das Erlöschen in INPADOC ein. Das erscheint dann unter "Rechtsstand" im epoline. Leider machen das aber nicht alle Länder. Man kann sich also nicht so recht drauf verlassen.
 
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