PCT PCT Anmeldung

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Hallo Gemeinde,

mal eine praktische Frage.
Ich habe einen europäischen Anmeldetag, dessen Priorität ich beanspruchen möchte. Ich möchte weiterhin die PCT-Anmeldung beim EPA einreichen.
Muss ich die ursprüngliche Anmeldung dann miteinreichen? Oder reicht der Verweis im Anmeldeantrag?

Gruß
alex
 

Groucho

*** KT-HERO ***
Wenn Du die Prio einer EP-Anmeldung beanspruchst, kannst Du im Feld Nr. VI beantragen, dass das EPA eine beglaubigte Abschrift der Erstanmeldung an das IB übermittelt. Ansonsten musst Du einen beglaubigten Priobeleg nachreichen, R 17.1 PCT.
 
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